Aufnahme in die Liste

Corona-Schutzimpfung: Duldungspflicht für Soldaten in der Diskussion

, , Uhr
Berlin -

Für Bundeswehrsoldat:innen soll der Schutz gegen das Coronavirus in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufgenommen werden.

Eine Empfehlung zur Aufnahme der Corona-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen für Soldat:innen hat ein Schlichtungsausschuss nach stundenlangen Verhandlungen am Montag gegeben. Die Runde aus je drei Vertretern des Verteidigungsministeriums und der Beteiligungsgremien traf damit eine Vorentscheidung in einem monatelangen Streit. Für die Aufnahme in das sogenannte Basisimpfschema für Männer und Frauen in den Streitkräften ist nun noch eine Entscheidung der militärischen oder politischen Führung des Ministeriums nötig.

„Duldungspflicht“ bedeutet nicht direkt, dass es eine Impfpflicht gibt. Jedoch können Soldat:innen die Immunisierung nicht mehr einfach ablehnen. Sie sind verpflichtet alle angewiesenen Impf- und Prophylaxemaßnahmen zu dulden – zukünftig könnte die Corona-Impfung dazu gehören. Die Impfung wird nur dann nicht durchgeführt, wenn sie nicht zumutbar ist. Hierzu zählen beispielsweise die erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit des Soldaten.

„Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie 1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder 2. der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen“, heißt es im Soldatengesetz, Paragraf 17a. Und: „Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung insoweit versagt werden. Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist.“

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Mehr zum Thema
Apothekendienstleister vor dem Umbau
Zwischen Zinsen und Kosten: Das ist los bei Noventi »
Staatssektretär überrascht mit Ansage
Spargesetz: Geht da noch was? »

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
EU-Kommission sichert 10.000 Einheiten
Affenpocken: Was kann Tecovirimat?»
Stada-Produkt in EU zugelassen
Kinpeygo: Budesonid gegen Nephropathie»
Limit für geringfügige Beschäftigung erhöht
Minijob: 70 Euro mehr verdienen»
A-Ausgabe Oktober
90 Seconds of my life»
Kompetenter Begleiter für alle Leser:innen ab 60
my life Senioren»
Das Kindermagazin der my life Familie
Platsch»
Debatte geht in die nächste Runde
EMA befürwortet Biosimilar-Austausch»
Jede Verordnungszeile einzeln
Mehrfachverordnungen: Wie wird beliefert?»
Was wird von der Kasse erstattet
Retaxgefahr: Sprechstundenbedarf auf Rezept»