Bei der Apothekenreform geht das parlamentarische Verfahren in die heiße Phase. In dieser Woche ist die 1. Lesung im Bundestag geplant, in der kommenden Woche steht die Anhörung im Gesundheitsausschuss auf dem Programm.
Am Donnerstag steht die 1. Lesung des Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetzes (ApoVWG) im Bundestag an. Als Punkt 9 steht es ab 11.20 Uhr auf der Tagesordnung, parallel zum Antrag „Apotheken stärken – Arzneimittelversorgung verbessern“ der Linksfraktion. Nach 60-minütiger Debatte ist die Überweisung der Vorlagen an den Gesundheitsausschuss zur weiteren Beratung geplant.
Bereits vorab werden sich die Fraktionen noch einmal mit dem Vorhaben beschäftigen. Bei der Sitzung der Unionsfraktion wird heute ab 16 Uhr über die Lesungen der aktuellen Sitzungswoche gesprochen. Das ApoVWG ist das letzte Vorhaben auf der Liste, laut der es zunächst um die anstehenden 2./3. Lesungen und dann um 1. Lesungen geht. Als Berichterstatterin ist die gesundheitspolitische Sprecherin Simone Borchardt (CDU) für das Thema zuständig.
Am kommenden Mittwoch ist dann die Anhörung im Gesundheitsausschuss geplant, und zwar von 16 bis 17.30 Uhr. Hier steht der AfD-Antrag „Flächendeckende Arzneimittelversorgung mit Apotheken zukunftssicher machen“ ebenfalls auf der Tagesordnung.
Eine ganze Reihe von Verbänden wurde von den Fraktionen eingeladen:
Außerdem wurden Daniela Hänel (Linda Apotheke Nordvorstadt Zwickau) sowie Marc Raddatz (Initiative Vor-Ort-Apotheken) und Thomas Rochell (Apothekerverband Westfalen-Lippe, AVWL) eingeladen.