Finanzministerium

Tampons: Mehrwertsteuer soll gesenkt werden dpa, 04.10.2019 20:27 Uhr

Berlin - Hygieneprodukte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte: „Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg.“ Scholz legte dazu dem Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene soll damit von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden.

„Denn es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz anzuwenden“, sagte Scholz. Das müsse jetzt auch zügig passieren. „Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt.“ Die Änderung soll in den Entwurf des Jahressteuergesetzes eingefügt werden, über den der Bundestag aktuell berät.

Zuletzt hatte sich auch die Unionsfraktion dafür ausgesprochen, den Steuersatz für Tampons und Binden zu senken. Über das Thema wird auch im Bundesrat bereits beraten. Thüringen hatte kürzlich eine Initiative in die Länderkammer eingebracht, wonach Hygieneprodukte für Frauen auf die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz gesetzt werden sollen.

Befürworter der Steuerermäßigung argumentieren, wichtige Güter des täglichen Bedarfs würden eigentlich mit dem reduzierten Satz von 7 Prozent besteuert. In einigen Staaten wurde die Steuer auf Monatshygieneartikel bereits gesenkt oder ganz abgeschafft. Das EU-Parlament hatte die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen.

Mehr als 180.000 Menschen hatten in den vergangenen Jahren eine Petition zur „Tampon Tax“ im Internet unter dem Motto „Die Periode ist kein Luxus“ unterschrieben. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz ist für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen.

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