Cannabis-Versand: Bloomwell hofft auf SPD

Berlin -

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Änderung des Medizinalcannabisgesetzes zugestimmt und sogar Verschärfungen gefordert. Bei Bloomwell hofft man, dass die SPD das geplante Versandverbot kippt.

„Im Bundesrat zeigt sich eine erschreckende Unkenntnis über Medizinalcannabis. Die dort vorgetragenen Argumente jenseits der bestehenden Faktenlage würden die sichere Versorgung von hunderttausenden Cannabis-Patient:innen in Deutschland gefährden“, sagt Niklas Kouparanis, Co-Founder und CEO von Bloomwell. „Glücklicherweise ist der vorliegende Gesetzesentwurf aber nicht zustimmungspflichtig. Von daher ist davon auszugehen, dass sich die Regierung schlussendlich auf den aktuellen Standpunkt der zuständigen Vertreter der SPD-Fraktion verständigen wird, bevor ein Gesetzesentwurf im kommenden Jahr zur finalen Abstimmung in den Bundestag gelangt.“

Dieser Vorschlag beinhaltet laut Kouparanis die Streichung des aktuell vorgesehenen Versandverbots sowie weiterhin ein verpflichtendes Arztgespräch, das dann allerdings sowohl in der Praxis als auch digital stattfinden kann. „Dieser Kompromiss sichert eine effektive und zuverlässige Arzneimittelversorgung. Zugleich unterstützt er auch im Sinne der CDU-/CSU-Fraktion eine Digitalisierung des Gesundheitssystem sowie telemedizinische Ansätze und stärkt einen der wenigen aufstrebenden innovativen Industriezweige in Deutschland.“

Aktuell ist laut Kouparanais davon auszugehen, dass sich die Bundesregierung Anfang Dezember noch einmal zu dem Thema berät und noch vor den Weihnachtstagen eine erste Lesung im Bundestag stattfinden wird.

Die SPD verteidigt die Cannabis-Regulierung, weil sie unter ihrem früheren Gesundheitsminister Karl Lauterbach durchgesetzt worden war. Der frühere Drogenbeauftragte Burkhard Blienert ist mittlerweile Senior Advisor für die politische Strategieberatung beim Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen (BPC).

Thüringen hatte im Bundesrat einen Plenarantrag eingebracht, in dem anstelle kompletter Verbote die „regulierte telemedizinische Verschreibung bei Folgerezepten und ein kontrollierter Versandhandel“ ermöglicht werden sollte: Telemedizinische Folgeverschreibungen sollten ausschließlich durch in Deutschland approbierte Ärztinnen und Ärzte erfolgen und an eine qualifizierte Identitätsprüfung wie eID oder Video-Ident sowie eine vollständige digitale Dokumentation des Arzt-Patienten-Kontakts gebunden sein. „Ein streng beaufsichtigter Versandhandel mit Mengenbegrenzungen, Identitätsprüfung bei Zustellung und digitaler Nachverfolgung ermöglicht eine sichere Abgabe auch dort, wo nur wenige Apotheken Cannabisblüten führen, und verhindert Unterbrechungen laufender Therapien. Gleichzeitig werden legale, kontrollierte Versorgungskanäle gestärkt und Ausweichbewegungen in unregulierte Strukturen vermieden.“