Thema: Gesetzgebung

Artikel zum Thema

Apothekenreform: Aufbruch oder Armutszeugnis?

Apotheken-Revolution oder doch nur teure Liebhaberei? Der Bundestag hat das ApoVWG beschlossen – die erste echte Apothekenreform seit Mehr»

Bundeszuschuss, Cannabis und Familienversicherung
Sparreform: Korrekturliste der SPD

SPD-Fraktion im Bundestag auf einer Glastür

Wie die Unionsfraktion hat auch die SPD ein Musterschreiben für die Parlamentarier zu Bürgerfragen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG)... Mehr»

„Politischen Schlingerkurs“ beenden Reimann: Finger weg vom GKV-Sparpaket

Dr. Carola Reimann

Die Kassen haben vor allem ein Ausgabenproblem. Das zeigt sich nicht nur im Grundtenor der Finanzkommission Gesundheit, der vom Sachverständigenrat zur... Mehr»

Simone Borchardt auf der Bühne

Am 11. Juni soll sich das Parlament erstmals mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) beschäftigen. Die Kritik an dem Sparpaket ist groß. Die... Mehr»

Bürgergeldempfänger: Bund soll alles zahlen

Der Bund soll die Kosten für Bürgergeldempfänger komplett übernehmen. Das fordern die Gesundheitsexpertinnen und -experten der Länder. Mehr»

Klinik- und Primärversorgung
Spargesetz: Länder wollen Ärzte retten

Symbolbild: Das Foto zeigt fünf Patientinnen und Patienten, die in einem Wartezimmer sitzen.

Am 12. Juni will sich der Bundesrat erstmals mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) beschäftigen. Der Gesundheitsausschuss der Länderkammer hat... Mehr»

Ausschreibungen rückabwickeln
Biologika: BMG bittet Kassen um Verzicht

Thomas Müller auf Bühne

Rabattverträge für Biologika sollen auf Juli 2028 verschoben werden. Doch Ersatz- und Betriebskrankenkassen haben bereits Ausschreibungen gestartet. Das... Mehr»

Zuzahlungserhöhung: Kassen sollen über Befreiung informieren

Die Länder stimmen der geplanten Erhöhung der Zuzahlung im Rahmen des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) zwar zu, aber nur, wenn die Empfehlungen der... Mehr»

Logo der KBV auf Schild

Die Gehälter der Kassenchefs sollen gedeckelt werden, so sieht es der Entwurf zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) vor. Doch auch die Vergütung der... Mehr»

Bundesrat durch Glastür

Der Bundesrat will den Apotheken die geplante Anhebung des Kassenabschlags ersparen. Zwei Vorschläge zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) stehen zur... Mehr»

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