Thema: Gesetzgebung
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Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN Apothekenreform: Aufbruch oder Armutszeugnis?
Apotheken-Revolution oder doch nur teure Liebhaberei? Der Bundestag hat das ApoVWG beschlossen – die erste echte Apothekenreform seit Mehr»
Bundeszuschuss, Cannabis und Familienversicherung Sparreform: Korrekturliste der SPD
Wie die Unionsfraktion hat auch die SPD ein Musterschreiben für die Parlamentarier zu Bürgerfragen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG)... Mehr»
„Politischen Schlingerkurs“ beenden Reimann: Finger weg vom GKV-Sparpaket
Die Kassen haben vor allem ein Ausgabenproblem. Das zeigt sich nicht nur im Grundtenor der Finanzkommission Gesundheit, der vom Sachverständigenrat zur... Mehr»
Musterschreiben zu BStabG Keine Versprechungen: Borchardt schwört Fraktion ein
Am 11. Juni soll sich das Parlament erstmals mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) beschäftigen. Die Kritik an dem Sparpaket ist groß. Die... Mehr»
Der Bund soll die Kosten für Bürgergeldempfänger komplett übernehmen. Das fordern die Gesundheitsexpertinnen und -experten der Länder. Mehr»
Klinik- und Primärversorgung Spargesetz: Länder wollen Ärzte retten
Am 12. Juni will sich der Bundesrat erstmals mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) beschäftigen. Der Gesundheitsausschuss der Länderkammer hat... Mehr»
Ausschreibungen rückabwickeln Biologika: BMG bittet Kassen um Verzicht
Rabattverträge für Biologika sollen auf Juli 2028 verschoben werden. Doch Ersatz- und Betriebskrankenkassen haben bereits Ausschreibungen gestartet. Das... Mehr»
Beitragssatzstabilisierungsgesetz Zuzahlungserhöhung: Kassen sollen über Befreiung informieren
Die Länder stimmen der geplanten Erhöhung der Zuzahlung im Rahmen des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) zwar zu, aber nur, wenn die Empfehlungen der... Mehr»
Stellungnahme zum Spargesetz Länder wollen Gehaltsdeckel für Ärztefunktionäre
Die Gehälter der Kassenchefs sollen gedeckelt werden, so sieht es der Entwurf zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) vor. Doch auch die Vergütung der... Mehr»
Bundesrat zum BStabG Länder gegen höheren Kassenabschlag
Der Bundesrat will den Apotheken die geplante Anhebung des Kassenabschlags ersparen. Zwei Vorschläge zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) stehen zur... Mehr»




















