Warken: „Wollen System nicht kaputtsparen“

Berlin -

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt bei der geplanten großen Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf mehr Effizienz und Steuerung, um steigende Kosten zu begrenzen. „Wir haben in den letzten Jahren beim Thema Leistungen eigentlich immer mehr gemacht, immer noch was obendrauf gelegt“, sagte sie im „Interview der Woche“ der ARD. Daher sei auch ein Blick darauf zu richten, was noch finanzierbar sei. Warken betonte zugleich: „Wir wollen das System nicht kaputtsparen.“

Die Ministerin sagte: „Was wir sicher nicht wollen, ist, Menschen davon abzuhalten, zum Arzt zu gehen.“ Man müsse im System aber eine bessere Steuerung hinbekommen und zielgerichteter versorgen. „Es wird auf jeden Fall Veränderungen geben, und zwar für alle, für die Menschen, für den Patienten, für den Arzt, für die Krankenhäuser.“ Allerdings wille sie alle ins Boot nehmen, um das System stabil aufzustellen. Da die Diskussion sehr emotional geführt werde, gebe es schnell auch Ablehnung. „Es ist wichtig, dass wir nicht jeden Tag aufgeregt über einen anderen Vorschlag diskutieren, sondern das Große und Ganze in den Blick nehmen.“

Eine im September eingesetzte Expertenkommission soll bis März Vorschläge zur Beitragsstabilisierung ab 2027 vorlegen. Bis Ende 2026 sollen grundlegende Reformvorschläge folgen. Dazu sollten auch höhere Zuzahlungen gehören, die seit Jahren nicht angehoben wurden.

Keine allgemeine Praxisgebühr

Warken erläuterte, dass es für einen gezielteren Zugang zu Terminen bei Fachärzten „weitere Steuerungselemente“ brauchen werde, um Menschen auf diesen Pfad zu bringen. Hier gehe es vor allem um den Hausarzt als erste Anlaufstelle, die Hotline 116 117 oder eine digitale Ersteinschätzung. Eine Idee könne ein Bonus sein, wenn man sich daran hält oder eine Gebühr, wenn man doch direkt zum Facharzt geht. Warken machte deutlich, dass es aber keine allgemeine Praxisgebühr für Arztbesuche bedeuten soll, wie sie es einmal gab. Dies sei damals „sehr bürokratisch“ gewesen.

Union und SPD wollen laut Koalitionsvertrag ein verbindliches System einführen, bei dem Patienten primär in eine Hausarztpraxis gehen, die sie bei Bedarf – und mit einem Termin in einem bestimmten Zeitraum – an Fachärzte überweist.

Warken will daher auch die Niederlassung für Hausärzte attraktiver machen, indem man Bürokratie abbaut, die Zusammenarbeit mit anderen Heilberufen effektiver macht und Aufgaben an andere Berufsgruppen verteilen. „Hier wollen wir auch die Apotheken einbinden, wo viele Menschen auch schon hingehen, Rat suchen, sich beraten lassen. Die machen heute schon sehr viel, und da ist meine Vorstellung, dass Apotheken künftig auch noch mehr übernehmen können, beim Thema Impfen, Vorsorgeuntersuchungen zum Beispiel.“

Dass man im Gesundheitswesen viele Beteiligte habe, die teilweise gegenseitige Interessen hätten, sei eine Besonderheit. Sie habe aber immer noch Spaß an ihrem Job.