Spahn holt Wahlkreis, warnt vor AfD

Berlin -

Bei der Bundestagswahl hat Jens Spahn (CDU) in seinem Wahlkreis im Münsterland mit Abstand die meisten Stimmen errungen. Er hat damit auch nach dem neuen Wahlrecht die besten Chancen, ins Parlament einzuziehen.

Der frühere Gesundheitsminister erreichte im Wahlkreis Steinfurt I/Borken I genau 41,8 Prozent der Erststimmen. Die SPD- Kandidatin Sarah Lahrkamp kam auf 22,7 Prozent. Auch bei den Zweitstimmen liegt die CDU hier mit 38,8 Prozent deutlich vor der SPD mit 18,6 Prozent.

Am Wahlabend stand Spahn mit auf der Bühne, in einer Reihe mit den Regierungschefs Hendrik Wüst (NRW) und Boris Rhein (Hessen), direkt hinter Spitzenkandidat Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder. Spahn war auch schon Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, zuletzt macht der immer wieder durch Einlassungen zur Migrationspolitik auf sich aufmerksam.

So auch nach der Wahl: Viele europäische Staaten wünschten sich, dass die neue Bundesregierung einen restriktiveren Kurs in der Migrationspolitik einschlage. „Ganz Europa wartet auf Führung aus Deutschland, um Migration zu begrenzen“, sagte er in einer ARD-Talkrunde bei „Caren Miosga“. Dazu zählten auch Pläne für eine Auslagerung von Asylverfahren in sogenannte sichere Drittstaaten.

In Anspielung auf die Parteifarbe der AfD, die im Wahlkampf mit dem Begriff „Remigration“ um Wähler geworben hatte, sagte Spahn: „Wer glaubt, wir können einfach drei, vier Jahre so weitermachen wie bisher, der wird sein blaues Wunder – leider im Sinne des Wortes – bei der nächsten Wahl erleben, und deshalb müssen diese Zahlen runter bei der illegalen Migration.“ Dies zu erreichen, das sei ein Auftrag an die neue Regierung.

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sagte, viele Menschen in Deutschland hätten eine Zuwanderungsgeschichte. Deutschland sei auch auf Zuwanderung angewiesen. Mit denjenigen unter den Zuwanderern, „die sich hier nicht korrekt verhalten“, müsse man hart umgehen.

Spahn, der sich früher für ein schwarz-rotes Bündnis stark gemacht hatte, schloss dies vorerst aus: Er sehe nicht, wie man die inhaltlichen Differenzen bei Migration und pragmatischer Energiepolitik überwinden könne. Wenn die Grünen zu einer neuen Positionierung bereit seien, könne man sprechen.