Söder fordert bundesweite Maskenpflicht

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Nürnberg - Dem CSU-Chef geht es im Kampf gegen das Coronavirus nicht schnell genug. Nötig seien bundesweit einheitliche Regelungen, etwa bei der Maskenpflicht oder bei der Sperrstunde, sagte er.

CSU-Chef Markus Söder hat unter dem Eindruck rasant steigender Infektionszahlen eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht für Regionen mit vielen Corona-Fällen verlangt – in Schulen, auf öffentlichen Plätzen und auch am Arbeitsplatz. Grundsätzlich sprach sich der bayerische Ministerpräsident dafür aus, dem Bund mehr Rechte beim Infektionsschutz einzuräumen. „Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt”, sagte er vor einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands in Nürnberg.

„Wir brauchen eine allgemeine Maskenpflicht national”, sagte Söder. Bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen solle eine Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen und in Schulen gelten, in Grundschulen und Horten ab der Marke 50. Und: Söder forderte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 eine bundesweite Maskenpflicht auch am Arbeitsplatz, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Zudem solle der Rest der Länder dem bayerischen Beispiel folgen und etwa auch die Sperrstunde für Lokale schon um 22.00 Uhr verhängen, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht ist.

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt bereits auf eine schrittweise Ausweitung der Maskenpflicht in Corona-Hotspots verständigt. Demnach soll spätestens bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 „eine ergänzende Maskenpflicht im öffentlichen Raum dort eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen”. Bei einem Wert von 50 soll die Maskenpflicht nochmals erweitert werden. Wo und wie genau, hatte der Beschluss aber offen gelassen, das müssen die Länder regeln.

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