Piechotta-Eklat: Grüne ducken sich weg

Zweimal hatte Krünägel-Schropp an den Vorstand schreiben müssen, bevor jetzt eine Antwort kam. Man nehme Rückmeldungen und Beschwerden sehr ernst, versichern Martin Helbig und Coretta Storz für den Landesvorstand. Daher habe man sich auch mit der Beschwerde der Apothekerin befasst.

Aber: „Dabei ist uns wichtig zu betonen, dass Bundestagsabgeordnete ihr Mandat frei und unabhängig ausüben und allein ihrem Gewissen verpflichtet sind. Dieses Recht ist ihnen durch das Grundgesetz verbrieft.“ Die Trennung von Parteiämtern und Mandatsausübung nehme man bei den Grünen sehr ernst. „Äußerungen von Mandatsträgerinnen erfolgen in eigener Verantwortung und stellen nicht automatisch Positionen des Landesverbandes oder des Landesvorstandes dar.“

Gerade bei kontroversen und emotional geführten Debatten halte man den direkten Austausch für sinnvoll. „Wir möchten Ihnen daher empfehlen, das Gespräch mit Frau Dr. Piechotta selbst zu suchen, um unterschiedliche Sichtweisen und Bewertungen unmittelbar miteinander zu klären.“

Apothekerin mit Antwort unzufrieden

Man danke jedenfalls für die Rückmeldung und den Hinweis auf die Perspektive der Apothekerschaft. „Ein sachlicher, faktenbasierter und respektvoller Diskurs ist für uns als demokratische Partei von hoher Bedeutung.“

Aber mit dieser seichten Antwort waren sie bei Krünägel-Schropp falsch. Natürlich sei jeder Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet, so die Apothekerin in ihrer Replik. „Aber was ist denn das für ein Gewissen, was ist das für ein moralischer Standard, wenn eines Ihrer Parteimitglieder das so auslegt, dass man unbeschadet auf eine Berufsgruppe eindreschen kann, sie herabsetzt, mit falsch generalisierten Anschuldigungen überzieht – allein zum Zweck, einem politischen Gegner zu schaden? Ist das Ihr Parteistandard? Stehen SIE dahinter?“

Ob es okay für die Grünen sei, einen Berufsstand niederzumachen, der zu über 90 Prozent aus Frauen bestehe? Ob man glaube, dass die Apotheken sich nicht wehren würden?

Inhaberin erwägt Anzeige

„Ich – kleine Landapothekerin mit vier Angestellten -– habe vor, Ihr Parteimitglied Frau Dr. Piechotta wegen übler Nachrede anzuzeigen. Und ein richtiges mediales Faß aufzumachen. Und SIE sollten sich gut überlegen, wie Sie sich und Ihre Partei bei diesem malignen Vorgang positionieren. Eine alsbaldige Distanzierung wäre angezeigt, und nicht so ein windelweiches Statement wie das, wie Sie unten abgeschickt haben.“

Zusätzlich hat Krünägel-Schropp eine Petition gestartet, mit der Piechotta zur Offenlegung ihrer finanziellen Quellen für diese professionell gestaltete Kampagne aufgefordert wird. „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Geldgeber für die Kampagne von Frau Piechotta öffentlich bekannt gemacht werden, egal ob es sich um Parteien, Verbände oder natürliche oder juristische Personen aus dem Inland oder Ausland handelt.“