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Kulturgut: Koalition hält an Buchpreisbindung fest APOTHEKEK ADHOC, 14.12.2018 14:07 Uhr

Berlin - Im Sommer hatte sich die Monopolkommission nicht nur gegen das Rx-Versandverbot ausgesprochen. Die Bundesregierung wurde auch aufgefordert, die Buchpreisbindung in Deutschland abzuschaffen. In Sachen Versandhandel mit Arzneimitteln liegt die Regierungskoalition inzwischen auf der Linie der Monopolkommission. An der Buchpreisbindung wollen Union und SPD hingegen festhalten. Darüber wurde heute im Bundestag diskutiert. Die GroKo hatte dazu einen Antrag vorgelegt, der angenommen wurde.

Als Vorbild und Anlass für die Forderung der Monopolkommission diente das Rx-Boni-Urteil des EuGH vom 19. Oktober 2016. Dieses habe die „Unvereinbarkeit der deutschen Arzneimittelpreisbindung mit der europäischen Warenverkehrsfreiheit festgestellt“. Nach Maßgabe des EU-Rechts wären ebenfalls objektive Belege dafür erforderlich, dass die Buchpreisbindung zugleich einen kulturpolitischen Mehrwert generiert, der den mit ihr verbundenen Markteingriff rechtfertigt, so die Monopolwächter. Anhand der verfügbaren Informationen sei fraglich, ob sich solche Belege beibringen ließen.

Bei der Buchpreisbindung liegen die Dinge für die Koalitionsfraktionen aber anders. In einem gemeinsamen Antrag forderten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD die Bundesregierung auf, der Empfehlung der Monopolkommission nicht zu folgen und innerhalb der Europäischen Union für den Erhalt der Buchpreisbindung einzutreten. Nach Ansicht von Union und Sozialdemokraten ist die Buchpreisbindung ein „zentrales Instrument“ zur Sicherung der kulturellen Vielfalt. Das seit 2002 geltende Buchpreisbindungsgesetz diene dem Kulturgut Buch durch die Festsetzung verbindlicher Preise.

Die Fraktionen kritisieren, dass die Monopolkommission in einem Sondergutachten zwar den Schutz des Kulturgutes Buch grundsätzlich anerkenne, die Buchpreisbindung jedoch aus einer rein ökonomischen Perspektive bewerte. Bei einem Buch handle es sich aber nicht ausschließlich um ein Wirtschaftsprodukt, sondern zugleich um ein „identitätsstiftendes Kulturgut“. Zudem liefere die Monopolkommission in ihrem Sondergutachten keine Begründung für die These, dass ein freier Markt mit freien Preisen die kulturelle Vielfalt des Buchsektors noch besser, mindestens aber genauso gut gewährleisten kann.

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