FDP-Vize schießt gegen Minister

Kubicki erwartet Abberufung Lauterbachs

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Berlin -

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. „Ich gehe, ehrlich gesagt, nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt“, sagte Kubicki der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“.

„Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach. Wenn Sie sich bei Mitarbeitern seines Hauses umhören, ist die Frustration nicht mehr zu toppen. Die Leute fragen, welchen Twitterkanal sie denn nutzen müssten, um zu wissen, was der Minister will.“ Kubicki fügte an: „Lauterbach verzettelt sich. Er kann das Haus nicht führen.“

Allerdings ist der FDP-Vize nicht geizig mit Rücktritts- und Entlassungsforderungen: Im März 2021 hatte Kubicki der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Entlassung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen seines Agierens in der der Corona-Krise nahegelegt. „Die Leistungen von Herrn Spahn als Gesundheitsminister kann man nur mit einer Fünf oder Sechs bewerten. Spahn ist seiner Aufgabe nicht gewachsen“, so der FDP-Vize damals. Im Januar dieses Jahres forderte er den Rücktritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) – wegen des Datenchaos im Freistaat in der Corona-Pandemie. Und im Juli hatte Kubicki wiederum Lauterbach aufgefordert, den Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, zu entlassen.

Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte vor knapp einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Olaf Scholz leistete am 8. Dezember 2021 seinen Amtseid als Kanzler. Nach Enthusiasmus am Anfang knirschte es mehrfach zwischen den drei Parteien – vor allem aus der FDP kamen nach Schlappen bei Landtagswahlen kritische Stimmen zur Zusammenarbeit.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek rief Lauterbach in der Debatte um die Maskenpflicht im Fernverkehr auf, von seiner „Basta-Mentalität“ abzurücken, wenn ihm an einer einheitlichen Regelung gelegen sei. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte der CSU-Politiker: „Ich sehe in der Eigenverantwortung das Leitmotiv dieser späten Corona-Phase. Deswegen rechne ich damit, dass wir im ÖPNV auf die Maskenpflicht verzichten werden, sobald dies sinnvoll ist.“

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