Ärztelobby

KBV: Millionen in Island verzockt

, Uhr
Berlin -

Nicht nur bei ihren Immobiliengeschäften soll die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) leichtfertig gehandelt haben. Nach einem Bericht des Handelsblatts hat die KBV in der Vergangenheit zudem einen Millionenverlust durch Wertpapiergeschäfte mit unsicheren Aktien erlitten. Auch dabei sollen die geltenden Anlagevorschriften nicht eingehalten worden sein.

Wie das Handelsblatt mit Bezug auf ein Rechtsgutachten berichtet, soll die KBV unter der Leitung ihres damaligen Hauptgeschäftsführers Dr. Andreas Köhler im Jahr 2006 Wertpapiere der isländischen Glitnir Banki für insgesamt 1,1 Millionen Euro auf Empfehlung der Kölner Sparkasse gekauft haben. Die Anlage führte zwei Jahre später dem Bericht zufolge zu einem „Totalverlust“. Die Schuld daran gab die KBV der weltweiten Finanzkrise im Zuge der Pleite der Lehman-Bank.

Nach Darstellung des Handelsblatts sollen die Aktien der Glitnir Banki aber schon vor der Finanzkrise als riskant eingestuft gewesen sein. Damit habe die KBV gegen geltende Vorschriften verstoßen, nach denen die KBV als Körperschaft des öffentlichen Rechts bei ihren Geldanlagen besonders sorgfältig sein muss. Laut Sozialgesetzbuch dürfen nur Geldanlagen gewählt werden, die einen angemessenen Ertrag erzielen, eine ausreichende Liquidität sichern und bei denen ein Verlust ausgeschlossen ist.

Mehr noch: Der Aktienkauf soll von den zuständigen Gremien der KBV nicht genehmigt worden sein. Wie das Handelsblatt berichtet, soll Andreas Ullmann, bei der KBV damals zuständig für Haushalts und Finanzen, die Papiere geordert haben, nachdem Köhler ihm per Mail die Zustimmung signalisiert habe. Eine formelle schriftliche Zustimmung habe es nicht mehr gegeben. Ullmann arbeitet inzwischen nicht mehr bei der KBV.

Zuletzt war die KBV wegen unsicherer Haftungsrisiken in Höhe von 57 Millionen Euro im Zusammenhang mit dem Bau ihres Berliner Hauses in die Schlagzeilen geraten. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wirft der mächtigen Ärztelobby dabei schwerwiegende rechtliche Verstöße vor und fordert Konsequenzen. Die meisten der fraglichen Vorgänge fallen ebenfalls in die Amtszeit von Köhler und sind eng mit seiner Person verbunden.

Nachdem die KBV im Rahmen ihres Umzugs nach Berlin keine Genehmigung zur Errichtung eines Bürogebäudes erhielt, half die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (Apobank) aus. Ein eigens gegründetes Unternehmen hatte den einzigen Zweck, ein Bürogebäude für die KBV zu errichten, um es an diese zu vermieten. Später folgten in Absprache weitere Grundstückskäufe und Neubauten, von denen nur einer von der KBV selbst genutzt werden sollte.

Allerdings geriet die Firma durch diese Grundstückskäufe und Baumaßnahmen in eine finanzielle Schieflage. Weil Geld fehlte, wurden die Grundstücks- und Baukosten nach und nach über regelmäßige Mieterdarlehen der KBV abgesichert. 2010 schließlich übernahm die KBV die Firma fast vollständig, obwohl deren Bilanz zu diesem Zeitpunkt ein Defizit von mehreren Millionen Euro aufwies und spätestens ein Jahr später überschuldet war.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Mehr aus Ressort
Widersprüchliche Gesetzentwürfe
Keine Herz-Checks mit Light-Apotheken

APOTHEKE ADHOC Debatte