CSU: Bürgerversicherung ist spießbürgerlich

Im Schlagabtausch über die künftige Ausrichtung der Krankenversicherung hat die CSU den Ärzten den Rücken gestärkt: Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) will am dualen System festzuhalten. Eine Bürgerversicherung, wie sie SPD, Grüne und Linke fordern, wäre schlecht für die Patienten, sagte Singhammer.

Auf dem Ärztetag in Hannover, der heute endet, hatte sich die Mehrheit der Mediziner für ein Konzept zum Umbau der gesetzlichen Krankenversicherung ausgesprochen. Nach der Reformskizze der Bundesärztekammer (BÄK) soll jede Kasse künftig für ihre Mitglieder pauschale Gesundheitsbeiträge erheben können. Die Idee der Pauschalen hatte die CDU bereits vor Jahren proklamiert und dann fallengelassen.

Die 250 Delegierten bekräftigten zudem ihr Nein zu einer Bürgerversicherung. Auch Singhammer kritisiert den Vorschlag der Opposition: Die Bürgerversicherung sei keine „großzügige staatsbürgerliche Regelung, sondern sie trägt spießbürgerliche Elemente.“ Denn das Niveau würde insgesamt sinken.