EU-Kommission kritisiert Parallelimporte

Die EU-Kommission will sich noch in diesem Jahr mit den gesetzlichen Grundlagen für den Parallelimport von Arzneimitteln beschäftigen, vermutlich nach der Sommerpause. Unter Bezugnahme auf eine aktuelle Untersuchung kritisierte Kommissions-Vizepräsident Günter Verheugen in der vergangenen Woche gegenüber dem Europaparlament, dass der Parallelhandel mit Arzneimitteln „beträchtliche Risiken für die Patientensicherheit“ nach sich ziehe.

Verheugen führte die Defizite auf verschiedene Faktoren zurück, „darunter Fehler bei der Neuverpackung oder Neuetikettierung, geringe Wirksamkeit von Produktrückrufen, komplexere Verteilungswege, Versorgungsunterbrechungen und schließlich Mängel bei der Durchsetzung geltender Rechtsvorschriften“.

Bereits Ende 2006 hatte die Kommission eine Studie in Auftrag gegeben, um - auch mit Blick auf Arzneimittelfälschungen - die Frage der Arzneimittelsicherheit im Parallelhandel zu untersuchen und politische Optionen zu entwickeln, bis hin zur Änderung der geltenden Rechtsvorschriften.

Die verschiedenen Alternativen würden nun hinsichtlich ihrer sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen überprüft. Angesichts der großen Bedeutung dieser Frage für die öffentliche Gesundheitspolitik habe die Frage für die Kommission eine hohe Priorität, erklärte Verheugen. Entscheidungen bezüglich des weiteren Vorgehens würden in Kürze fallen.

Der europäische Dachverband der Parallelimporteure wies darauf hin, dass parallele Vertriebsstrukturen die einzige Möglichkeit seien, um innovative Arzneimittel preiswerter zu machen. Eine im vergangenen Herbst vorgestellte Studie der durch verschiedene Pharmafirmen unterstützten „Europäischen Allianz für den Zugang zu sicheren Medikamenten“ hatten die Importeure als „schwarze Propganda“ angeprangert.