Blatt: „Das viele Geld muss reichen“

Berlin -

Dass der Koalitionsausschuss den Ausgabenanstieg in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) künftig an die Einnahmeentwicklung koppeln will, sei gut und wichtig, lobt Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. Die GKV tätige bereits heute tägliche Ausgaben in Milliardenhöhe; das Geld müsse reichen.

„Dass die Regierungskoalition den Ausgabenanstieg künftig an die Einnahmeentwicklung koppeln will, ist ein wichtiges und starkes Signal, das berechtigte Hoffnung auf künftig anhaltend stabile Krankenkassenbeiträge macht“, betont Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. Dies sei gut und wichtig für die 75 Millionen gesetzlich Versicherten und die Wirtschaft insgesamt.

„Die Regierungskoalition hat es nun in der Hand, durch rasche und klare Entscheidungen, die alle Bereiche des Gesundheitswesens einbeziehen, für eine gute und verlässliche Gesundheitsversorgung bei stabilen Krankenkassenbeiträgen zu sorgen“, so Blatt weiter. Zwar hätten die Kassen steigende Einnahmen und könnten damit in einem angemessenen Rahmen auch künftig steigende Ausgaben finanzieren, aber „was wir in den letzten Jahren erlebt haben, war schlicht zu viel. Uferlose Ausgabensteigerungen müssen ein Ende haben“.

Auch der heute von dem Koalitionsausschuss vorgestellte engagierte Zeitplan mit einem Kabinettsbeschluss noch in diesem Monat stimme Blatt optimistisch, dass die notwendigen Reformen jetzt auch zügig kommen.

Die vorliegenden Reformvorschläge der Finanzkommission Gesundheit hätten das Potenzial, dafür zu sorgen, dass die Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr insgesamt stabil bleiben oder sogar gesenkt werden können. „Wir stehen mit Rat und Tat bereit, um die Bundesregierung und das Parlament bei den angekündigten Reformen zu unterstützen.“

Über eine Milliarde pro Tag

Die gesetzlichen Krankenkassen würden heute pro Tag über eine Milliarde Euro für die Versorgung der 75 Millionen GKV-versicherten Bürgerinnen und Bürger ausgeben. „Das ist sehr viel Geld, das muss reichen“, sagt Blatt. Allein im letzten Jahr seien die Krankenhausausgaben um fast 10 Prozent gestiegen, die Ausgaben für Ärzte um fast 8 Prozent und die für Medikamente um rund 6 Prozent. Um das alles zu bezahlen, mussten erst vor drei Monaten die Krankenkassenbeiträge erneut erhöht werden.

„Wichtig ist, dass das angekündigte Reformpaket auch tiefergehende, strukturelle Veränderungen in den Blick nimmt, damit dieses System, das 75 Millionen Menschen in diesem Land versichert und versorgt, dauerhaft stabil sein kann“, fordert Blatt. Über kurzfristige Einsparungen hinaus seien strukturelle Reformen, die über 2027 hinaus wirken, unverzichtbar.