Altmaier stimmt aus Versehen für Patentfreigabe

Berlin -

Als einziges Mitglied seiner Fraktion und der Bundesregierung hat der CDU-Abgeordnete und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag für die Patentfreigabe bei Impfstoffen gestimmt – und damit gegen eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses. Wie Altmaier am Freitagmorgen auf Twitter mitteilte, handelte es sich dabei um ein Versehen.

„Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion”, schrieb der Bundeswirtschaftsminister auf Twitter. Anträge der Linken lehne er grundsätzlich ab. „Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen”, schrieb Altmaier weiter. Er werde den Vorgang klären.