Lifestyle-Präparate sind von der Erstattung durch die Krankenkassen ausgenommen, das gilt auch für Potenzmittel. Ein Patient aus Hessen wollte die Kosten trotzdem zurück, weil er die Entfernung der Prostata als dringenden Grund für die Einnahme von Tadalafil einstufte. Doch das Sozialgericht Gießen (SG) wies die Klage ab.
Der Mann hatte ein Rezept seiner Hausärztin eingereicht, auf dem die Apotheke die Kosten in Höhe von 52,43 Euro quittierte hatte. Die Kasse lehnte den Antrag mit der Begründung ab, es handele sich um ein Privatrezept. Seinen Widerspruch begründete der Patient damit, dass die Einnahme des Arzneimittels aufgrund der Diagnose Prostatakrebs sowie der daraufhin erfolgten operativen Entfernung der Prostata notwendig sei. Er wolle seine Lebensqualität nicht erhöhen, sondern wiederherstellen.
Das SG wies seine Klage ab. Voraussetzung für die Erstattung von Kosten wie im vorliegenden Fall sei nach § 13 Abs. 3 Sozialgesetzbuch (SGB V), dass die Kasse eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen konnte oder eine Leistung zu Unrecht abgelehnt hat und dem Versicherten dadurch für die selbstbeschaffte Leistung Kosten entstanden sind, soweit die Leistung notwendig war.
Heißt: Der Patient muss sich vor der Beschaffung der Leistung mit seiner Krankenkasse ins Benehmen setzen und deren Entscheidung abwarten. Hier aber sei die Kostenerstattung erst beantragt worden, nachdem das Arzneimittel bereits erworben wurde.
Obendrein seien Arzneimittel von der Versorgung ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund stehe – insbesondere Arzneimittel, die überwiegend zur Behandlung der erektilen Dysfunktion, der Anreizung sowie Steigerung der sexuellen Potenz, zur Raucherentwöhnung, zur Abmagerung oder zur Zügelung des Appetits, zur Regulierung des Körpergewichts oder zur Verbesserung des Haarwuchses dienen.
Für die Übernahme der Kosten von Tadalafil gebe es keine Grundlage. Die in der Anlage zur Arzneimittel-Richtlinie genannte Ausnahme „Tadalafil 5 mg zur Behandlung des benignen Prostatasyndroms bei erwachsenen Männern“ sei nicht ersichtlich.
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