Der Herr im eigenen Lager

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Berlin - Die persönliche Leitung der Apotheke in eigener Verantwortung zählt zu den ehernen Vorschriften des Apothekengesetzes (ApoG). Stille Gesellschaften sind ebenso verboten wie Umsatz- oder Gewinnbeteiligungen, auch in Bezug auf Mietverträge. Nun sind aber Apotheker Kaufleute. Und wirtschaftliche Entscheidungen sind nie frei von Interessen. Die Grenze ist schwer zu ziehen – und wird immer wieder ausgetestet. Ein Kommentar von Alexander Müller.

Am 15. Dezember 2011 erwarteten die Apotheker ein Grundsatzurteil: Es ging um die deutsche Versandapotheke „Zur Rose“ und den gleichnamigen Schweizer Logistiker, der den Versand organisierte, manche sagen: verantwortete. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) sollte letztinstanzlich entscheiden, wie weit Apotheker Kernaufgaben des eigenen Geschäfts an Dritte auslagern dürfen, ohne die Herrschaft über den Apothekenbetrieb zu verlieren. Doch die Leipziger Richter spielten nicht mit und wiesen die Klage ab – der Falsche hatte geklagt.

Dabei hatte sich das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt (OVG) eingehend mit dem Konstrukt „Zur Rose“ befasst. Weil Marketing, Abrechnung und „sämtliche Tätigkeiten und Leistungen einer Versandapotheke“ von der GmbH geführt wurden, könne nicht mehr davon ausgegangen werden, dass der Apotheker die Versandapotheke komplett selbst leite – „in rechtlichen und wirtschaftlichen, nicht einmal in allen pharmazeutischen Fragen“. Dass die Kapitalgesellschaft je nach Anzahl der eingereichten Rezepte und bearbeiteten Packungen kassierte, war für die Richter das letzte fehlende Puzzlestück.

Die – mittlerweile überarbeitete – Konstruktion bei „Zur Rose“ zeigt zwei Dinge: Wie nah Dienstleistung und Mitbestimmung beieinander liegen und wie schwer es ist, dagegen vorzugehen. Wenn jetzt der Versender Aponeo sein neues Lager von einem Investor bauen und betreiben lässt, hat das zwar eine andere Qualität als damals in Halle, berührt aber dennoch die Kernfrage: Wann ist der Apotheker Herr im eigenen Haus?

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