EuGH-Spezial

Spanien drückt die Daumen

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Der Präsident der spanischen Apothekerkammer, Pedro Capilla, hofft, dass die Stellungnahme von Yves Bot die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) beeinflussen wird. Von einem Urteil pro Fremdbesitzverbot könnte auch das spanische Apothekenmodell profitieren, dass sich laut Capilla als effizient bewährt hat. „Das spanische Modell garantiert die Unabhängigkeit der Apotheker und stellt sicher, dass fachliche Erwägungen den Vorrang vor ökonomischen haben“, sagte Capilla der spanischen Tageszeitung „La Razon“.

Spanien droht selbst eine Klage vor dem EuGH: Die EU-Kommission hatte der spanischen Regierung im Sommer 2005 ein Mahnschreiben geschickt, ein Jahr später folgte ein zweiter Brief. Neben dem Fremd- und Mehrbesitzverbot kritisiert die Kommission Niederlassungsbeschränkungen für Apotheken und das Lizenzierungsverfahren. Seit Februar 2007 liegt außerdem ein Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs des Fürstentums Asturien vor dem EuGH.

Die spanische Regierung unterstützt die Apothekerkammer und hat das bestehende System in ihrer Antwort an die EU-Kommission verteidigt. Mit 21.000 Apotheken gehört Spanien zu den Ländern innerhalb der EU mit der höchsten Apothekendichte. Kammer-Präsident Capilla sieht Norwegen als Negativbeispiel für eine Liberalisierung des Apothekenmarktes: „80 Prozent der Apotheken sind in der Hand von multinationalen Konzernen und in vielen kleinen Ortschaften gibt es gar keine Apotheke mehr.“

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