E-Rezept-Ausfälle: Bayern fordert rasche Behebung
Das bayerische Gesundheitsministerium hat auf einen Protestbrief zu den sich häufenden E-Rezept-Ausfällen eines Apothekers reagiert. Auch wenn die Zuständigkeit auf Bundesebene liege, sei die Gematik bereits zum schnellen Handeln aufgefordert worden, sagt ein Ministeriumssprecher. Zuvor hatte Florian Sedlmeier aus Ampfing in dem Schreiben unter anderem einen „gesetzlich verbindlichen Fallback-Mechanismus“ bei Ausfällen gefordert und an die Versorgungs- und Schutzpflichten der Politik erinnert.
Der Protest gegen die häufigen Ausfälle bei der Telematikinfrastruktur (TI) nimmt zu. Die Ärzteschaft und auch Apothekerinnen und Apotheker kritisieren die Umsetzung des E-Rezepts. Sedlmeier etwa ist wie zahlreiche Kolleginnen und Kollegen oft von den Störungen direkt betroffen und kann die Apothekenkundschaft deshalb nicht direkt versorgen. Deshalb schrieb er unlängst einen Protestbrief an die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU).
Das Landesgesundheitsministerium teilt daraufhin mit, dass die Zuständigkeit für die rechtlichen Grundlagen zur TI allein auf Bundesebene liege. „Für die Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen im Rahmen der TI ist bundesweit allein die Gematik zuständig, deren Gesellschafter der Bund (Bundesgesundheitsministerium; Mehrheitsgesellschafter) und Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens (u.a. Deutscher Apothekerverband) sind.“
Auf Landesebene lägen damit weder Zuständigkeiten für die gesetzliche Ausgestaltung noch für den Betrieb der TI, so der Sprecher. Dennoch gibt es aus München Forderungen Richtung Berlin: „Bayerns Gesundheitsministerium steht jedoch im regelmäßigen Austausch mit der Gematik und hat diese bereits zur raschen Behebung aktueller Störungen sowie Maßnahmen zur verbesserten Betriebsstabilität aufgefordert.“
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