Abgeordnete aus Ampel-Fraktionen

Erste Initiative für Impfpflicht ab 18

, Uhr
Berlin -

Inmitten einer immer größeren Infektionswelle kommt Bewegung in die Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. Sieben Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen starteten am Freitag eine erste konkrete Initiative für eine Pflicht ab 18 Jahren, die auf mehr Schutz im Herbst und Winter zielen soll. Dafür wollen sie nach der für diesen Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament einen Entwurf erarbeiten. Vor Bund-Länder-Beratungen an diesem Montag wird über den Umgang mit der Omikron-Virusvariante diskutiert, die sich rasant ausbreitet.

Den Vorstoß für die Impfpflicht kündigte die Siebener-Gruppe in einem Schreiben an, das an Abgeordnete aller Fraktionen außer der AfD ging. Es gehe darum, „eine nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete Lösung zu finden“, heißt es in dem Schreiben. Die Motivation liege vor allem darin, langfristig mit Blick auf Herbst und Winter vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in künftigen Infektionswellen zu verhindern. Die Impfung sei sicher, wirksam und das beste Mittel, um die Pandemie überwinden zu können. „Durch eine höhere Impfquote schützen wir unser Gesundheitswesen vor dauerhafter Überlastung und vermeiden Einschränkungen des öffentlichen Lebens.“

Unterzeichnet ist das Schreiben von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen Janosch Dahmen und Till Steffen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP. Sie betonen: „Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten.“ Sie laden andere Abgeordnete zur Unterstützung ein.

Der Bundestag soll nach Plänen der Koalition in offener Abstimmung ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben entscheiden – nach Vorstellung der SPD bis spätestens März. Bisher liegt nur ein Entwurf einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki vor, der sich aber gegen eine Impfpflicht ausspricht. In der Linksfraktion gebe es im Moment nahezu niemanden, der sage „Ich bin in jedem Fall dafür“, weil es noch zu viele Fragezeichen gebe, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch. Die Union kritisiert das generelle Vorgehen der Koalition, dass Vorschläge aus dem Parlament gemacht werden sollen. Sie pocht darauf, dass die Bundesregierung selbst einen eigenen Gesetzentwurf vorlegt.

Vor der erneuten Corona-Runde von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten an diesem Montag sind mehrere Punkte im Gespräch. Neben einer angekündigten Priorisierung bei genaueren PCR-Labortests wird auch eine weitere Konzentration der Kontaktnachverfolgung auf wichtige gesellschaftliche Bereiche erwogen, wie ein Sprecher von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Auf antibakterielle Wirkstoffe besser verzichten
Hautcremes können dem Mikrobiom schaden»
Erste Leitlinie für Diagnose & Behandlung
Vitiligo: Wenn der Haut die Pigmente fehlen»