Apothekenreform: Korrekturbedarf im Bundestag?

Berlin -

Die Apothekenreform von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das Kabinett passiert, ist aber noch weit davon entfernt, finalisiert zu sein. Im nächsten Schritt können nun auch die Parlamentarier aktiv werden. Doch wie sehen sie den Entwurf? Was muss weg, was fehlt noch? Und wo kämpfen Regierungsfraktionen und Opposition vielleicht sogar an einer gemeinsamen Front? Darüber sprechen Simone Borchardt, gesundheitspolitische Sprecherin der Union, und Ates Gürpinar, stellvertretender Parteivorsitzender der Linken, am 22. Januar beim APOTHEKE LIVE.

Am 17. Dezember beschloss das Kabinett den Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Im nächsten Schritt muss das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) nun im Bundestag beraten werden. Die erste Lesung ist bereits für den 30. Januar angedacht. Bisher war primär das Ministerium am Gesetzgebungsprozess beteiligt – nun sind die Parlamentarier am Zug, um die Reform mitzugestalten und zu verändern. Wie das berühmte „Struck’sche Gesetz“ besagt: „Kein Gesetz kommt aus dem Parlament so heraus, wie es eingebracht worden ist.“

Fehlendes Fixum

„Eine Anpassung des Fixums ist sachlich notwendig, weil die Kostenstruktur der Apotheken seit Jahren steigt, während das Honorar real sinkt“, hatte Borchardt bereits im November klar formuliert. Entscheidend sei, dass die Politik die wirtschaftliche Lage der Apotheken ernst nehme und zu Ergebnissen komme, die die flächendeckende Arzneimittelversorgung sichern. „Dafür setze ich mich ein.“

Auch Gürpinar kritisierte die ausbleibende Fixumserhöhung bereits in der Vergangenheit scharf: „Es ist ein Skandal, dass die Bundesgesundheitsministerin bei den Apothekenhonoraren nur vertrösten konnte. Das bedeutet, dass seit über 20 Jahren keine Erhöhung stattgefunden hat.“ Zudem sprach sich der Gesundheitspolitiker für eine regelgebundene Dynamisierung des Apothekenhonorars aus.

Die Linke hat auf ihrer Jahresauftaktklausur Anfang Januar eine Reihe von Anträgen beschlossen, darunter auch einen zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken. Dabei fordert die Partei neben der im Koalitionsvertrag versprochenen Erhöhung des Fixums auf 9,50 Euro auch eine Aufweichung der Rabattverträge. Die Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung solle primär über die Arzneimittelpreisbildung gewährleistet werden.

Borchardt und Güpinar werden im APOTHEKE LIVE ihre Positionen zum ApoVWG darlegen. Die Moderation übernimmt Lilith Teusch.

Am Donnerstag ab 12 Uhr live bei APOTHEKE ADHOC! Hier geht es zur Anmeldung! Angemeldete Nutzerinnen und Nutzer haben bei APOTHEKE ADHOC Webinar die Möglichkeit, Fragen an die Speaker zu stellen.