Steuerhinterziehung

Softwarehaus haftet für Zapper-Schulden APOTHEKE ADHOC, 10.02.2015 15:16 Uhr

Berlin - Stellt ein Softwareanbieter Manipulationssoftware für seine eigenen Systeme zur Verfügung, haftet er für die damit hinterzogenen Steuern. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz (FG) am 7. Januar in einem Eilverfahren entschieden und den Geschäftsführer zur Zahlung von 1,6 Millionen Euro verurteilt. Im konkreten Fall ging es um ein Eiscafé. Entsprechende Manipulationssoftware – genannt Zapper – gab es in der Vergangenheit jedoch auch für Apotheken-EDV.

Der Besitzer des Eiscafés hatte im Jahr 2002 ein Kassensystem gekauft, das neben diverser Hardware auch eine Software zur Manipulation der im Kassensystem erfassten Daten umfasste. Bei einer Betriebsprüfung und Steuerfahndung wurden Festplatten mit dem Kassenprogramm „AriadneNT“ sowie ein USB-Stick mit dem passwortgestützten Manipulationsprogramm „Asteroids.exe“ sichergestellt.

Das Passwort wurde durch das Landeskriminalamt geknackt. Laut Gericht konnten daher Datenmanipulationen festgestellt werden, mit denen in erheblichem Umfang die tatsächlich erzielten Umsätze reduziert worden waren – einschließlich Nebenabgaben ist im Beschluss von rund 2,69 Millionen Euro im Zeitraum von 2003 bis 2011 die Rede.

In dem Steuerstrafverfahren vor dem Landgericht Koblenz (LG) hatte der Eisdielenbesitzer die Manipulationen in vollem Umfang eingeräumt. Demnach habe ihm der Softwareanbieter das Kassensystem verkauft und ihn auch in die Benutzung der Manipulationssoftware eingewiesen. Dabei sei ihm versichert worden, die Software könne völlig risikolos eingesetzt werden. Das LG Koblenz verurteilte den Inhaber wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Das Urteil und die entsprechend geänderten Steuerfestsetzungen wurden rechtskräft

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