Nahles-Rücktritt

Spahn: CDU muss jetzt besonnen handeln dpa, 03.06.2019 13:35 Uhr

Berlin - CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn hat seine Partei in der jetzigen Situation zur Besonnenheit aufgerufen. Spahn sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die CDU ist am stärksten, wenn sie besonnen handelt und zusammenhält. Wir haben beim Wettbewerb um den Parteivorsitz gezeigt wie es geht: selbstbewusst debattieren und dann zusammen entscheiden und handeln.”

So müsse es die CDU auch „bei den inhaltlichen Debatten machen: die großen Themen offen, auch strittig, diskutieren und dann zur Entscheidung führen», argumentierte Spahn. Er warnte davor, sich jetzt nur auf ein Thema zu konzentrieren. «Die entscheidende Frage ist: Wie sichern wir eine gute Zukunft für Deutschland und Europa? Wer darauf monothematisch antwortet, hat keine Antwort. Denn Soziales, Wirtschaft, Sicherheit, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind fest miteinander verbunden.”

Man müsse Antworten auf die Fragen geben, wie der Sozialstaat und das Gesundheitssystem auch in zehn Jahren noch leistungsfähig sein könne. Die Chancen der Digitalisierung sollten so genutzt werden, „dass sie das Leben der Menschen besser macht”. Auch stelle sich die Frage: „Wie erhalten wir die Schöpfung? Wie verhindern wir eine gesellschaftliche Spaltung?” Nach Spahns Worten ist die CDU für diese Aufgabe „bestens gerüstet. Wir sind thematisch breiter aufgestellt als jede andere Partei. Wir haben die Mitglieder und die Strukturen, um das Land erfolgreich in die 20er-Jahre zu führen”. Er hoffe, „die SPD findet die Kraft, konstruktiv zu sein. Die Koalition hat auf mehreren Feldern gezeigt, dass sie in der Lage ist, gute Arbeit zu leisten.”

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