Westerwelle will erstmal bleiben

Die FDP ist nach dem katastrophalen Abschneiden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf der Suche nach einem neuen Führungsteam. Parteichef Guido Westerwelle ließ am Montag offen, ob er beim nächsten Bundesparteitag im Mai wieder antreten wird. Intern machte er jedoch deutlich, dass er um die beiden Posten als FDP-Chef und Außenminister kämpfen will. Auch inhaltlich will sich die Partei neu aufstellen - das gilt vor allem für die Atompolitik.

Westerwelle warnte am Tag nach dem Wahldebakel vor „übereilten Entscheidungen“. Das Ergebnis müsse jetzt „überlegt“ analysiert werden. Unabhängig von der Atomkatastrophe in Japan sei aber klar, dass sich die FDP „insgesamt besser“ aufstellen müsse. „Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen. Es kann kein einfaches 'Weiter so' geben.“

Entscheidungen sollen am 11. April fallen, wenn sich Parteispitze und Landesverbände in Berlin treffen. Der Parteitag, bei dem die gesamte Führung neu gewählt wird, ist dann Mitte Mai in Rostock. Im Vorstand sprach Westerwelle sogar davon, dass für die FDP jetzt ein „Neustart“ erforderlich sei.

Zur Debatte über seine eigene politische Zukunft sagte der 49-jährige Vizekanzler: „Ich mache meine Arbeit mit großem Engagement. Ich mache sie auch mit viel Herzblut. Aber es bleibt dabei: Wir werden die Fragen des künftigen Teams umfassend am 11. April beraten.“ Westerwelle führt die FDP seit 2001.

Die Wahlschlappen hatten die Diskussion über das FDP-Spitzenpersonal neu belebt. Neben dem Parteichef stehen insbesondere Vize Rainer Brüderle und Fraktionschefin Birgit Homburger in der Kritik, die auch Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind. Brüderle wird zudem angelastet, durch seine Äußerungen zur Atomwende der schwarz-gelben Bundesregierung in der vorigen Woche viele Wähler verprellt zu haben.

Wichtig ist nun, welche Rolle die jüngere Riege der Freidemokraten künftig spielen wird. FDP-Generalsekretär Christian Lindner und NRW-Landeschef Daniel Bahr forderten übereinstimmend einen „offenen Diskussionsprozess“ unter Westerwelles Führung. „Es muss eine Mannschaft gefunden werden, die für die FDP Vertrauen zurückgewinnt“, sagte Bahr. Auch Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn verlangte ein neues Team.

Vereinzelt gab es wieder Forderungen, Westerwelle müsse entweder die Parteispitze oder das Außenministerium aufgeben. Vorstandsmitglied Alexander Pokorny sagte zu Westerwelle: „Sie haben nicht mehr die Kraft, die FDP nach vorn zu bringen.“ Als mögliche Westerwelle-Nachfolger werden vor allem Lindner sowie Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler gehandelt.