Spahn arbeitet an Impf-Verordnung

, Uhr

Berlin - Die FDP wirft der Bundesregierung große Versäumnisse bei der Vorbereitung der geplanten Impfung gegen Covid-19 vor. „Seit Monaten hören wir aus dem Kanzleramt und von den Ministerpräsidenten, dass im Winter eine zweite Welle zu erwarten sei und dass es dann alsbald mit dem Impfen losgehen werde, trotzdem wurden für beides praktisch kaum Vorbereitungen getroffen“, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae.

„Man hätte längst ohnehin leerstehende Veranstaltungsorte als Impfzenten herrichten, zusätzliches Personal für die Verabreichung des Impfstoffes schulen und Impfverzeichnisse anlegen können, damit man weiß, wer überhaupt geimpft werden möchte“, sagte der Innenpolitiker. All dies sei aber entweder gar nicht geschehen oder – im Falle der Impfzentren – viel zu spät in Angriff genommen worden. Hier seien die Versäumnisse ähnlich groß wie in vielen Schulen, wo die Sommerferien nicht genutzt worden seien für den Einbau von Luftfilteranlagen und die Schulung für Lehrkräften, die sich schwertun mit dem Online-Unterricht.

Die FDP bemängelt außerdem, dass die Bundesregierung die Entscheidung darüber, in welcher Reihenfolge bestimmte Bevölkerungsgruppen geimpft werden sollen, mit einer einfachen Verordnung regeln will. Ihr eigener Entwurf für ein Impf-Gesetz wird im Bundestag voraussichtlich am kommenden Donnerstag debattiert. „Rechtsverordnungen sind in Ordnung, wenn es um technische Abläufe geht, aber hier geht es um Leben und Tod, deshalb braucht es dafür ein Gesetz, über das dann der Bundestag berät“, sagte Thomae. Es sei nicht ausreichend, über solche Fragen nur in TV-Talkshows zu sprechen.

Am Wochenende hatte sich auch der CDU-Innenpolitiker Thorsten Frei für ein Votum des Bundestags zur konkreten Reihenfolge möglicher Impfungen gegen das Coronavirus ausgesprochen. Er führte aus: „Entscheidungen, die grundlegende Fragen des Gesundheits- und Lebensschutzes der gesamten Bevölkerung betreffen, sollte nur der Deutsche Bundestag treffen.“

In einer Anfang Dezember veröffentlichten Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, die Thomae angefordert hatte, heißt es: „Der überwiegend vertretenen Auffassung, wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim Zugang zu Impfstoffen eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt, ist zuzustimmen.“

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Zwischenblutungen und unregelmäßige Menstruation
Beeinflusst die Covid-Impfung den weiblichen Zyklus?»
Öffnungszeiten und beschäftigte Mitarbeiter
Corona-Tests: Neue Dokumentationspflichten»
Apotheker baut Botendienst massiv aus
Doppeltour als E-Rezept-Vorbereitung»
Herausforderung Taxation
E-Rezepte im Krankenhaus»
Wie soll es funktionieren?
FAQ: Die PTA und das E-Rezept»
Wie erzielt man Reichweite?
Instagram für die Apotheke»
Apotheker enttäuscht über Entschädigung
PTA muss 11.400 Euro an Ex-Chef zahlen»
Rätselbilder für echte Kenner
Zu wem gehört das Logo?»