Merkel verteidigt Gesundheitsreform

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hat im Rahmen ihrer Jahresauftaktpressekonferenz die Gesundheitsreform der Großen Koalition verteidigt. Für das Gesundheitswesen fordert Merkel „möglichst viel Wettbewerb, Transparenz und gleichzeitig Versorgungssicherheit“. Die Kanzlerin verwies auf die erheblichen Anstrengungen zu Kosteneinsparungen, etwa bei den Rabattverträgen. Allerdings gestand sie ein, dass aus den Verträgen resultierende Fragen, etwa „marktbeherrschende Stellungen“, noch zu klären seien.

2008 bezeichnete die Kanzlerin als Schlüsseljahr: Als ein wichtiges Ziel der Großen Koalition nannte Merkel, die Lohnzusatzkosten unter 40 Prozent zu senken. Dies sei mit der Umsetzung der Gesundheitsreform und der Einführung des Gesundheitsfonds eng verknüpft. Erneut bekannte sich Merkel eindeutig zur Einführung des Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009.

In der Diskussion um den Gesundheitsfonds und den einheitlichen Beitragssatz der Kassen sagte die CDU-Vorsitzende: „Kostensteigerungen, zum Beispiel bei der Ärztehonorierung oder den Arzneimittelausgaben, haben mit dem Fonds gar nichts zu tun.“ Niemand könne erwarten, dass angesichts steigender Lebenserwartung und der Entwicklung in der Medizintechnik die Gesundheitsausgaben sinken würden. Die Regierung ziele darauf ab, dass die Krankenversicherung kostendeckend arbeite.

Merkel erwartet nicht, dass sich die Kassen kartellrechtswidrig absprechen werden, indem sie ihre Beiträge angleichen, um den Einheitsbeitrag in die Höhe zu treiben. Schließlich stünden die Versicherer im Wettbewerb untereinander, so die Kanzlerin. Vor etwa einer Woche hatte das Instituts für Gesundheitsökonomik (IfG) Berechnungen vorgestellt, wonach der Einheitssatz auf 15,5 Prozent steigen könnte, und damit eine Diskussion um den Gesundheitsfonds entfacht.