Josef Hecken: Zickzackkurs zum G-BA

Berlin -

Der GKV-Spitzenverband hat Josef Hecken als neuen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vorgeschlagen – obwohl der CDU-Politiker dies vor nicht einmal zwei Monaten noch selbst ausgeschlossen hatte. Apothekern ist der ehemalige saarländische Gesundheitsminister vor allem wegen seines Alleingangs bekannt, bei dem er DocMorris den Betrieb einer Apotheke erlaubte – und damit vor dem Europäischen Gerichtshof scheiterte.

 

Hecken, der schon seit frühester Jugend politisch aktiv ist, verfügt über langjährige Erfahrung in der öffentlichen Verwaltung. Bereits während seiner Schulzeit tritt er in die Junge Union ein. Nach dem Jurastudium an den Universitäten in Würzburg und Trier arbeitet er für einige Zeit als wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Öffentliches Recht in Trier. Seine eigentliche politische Laufbahn beginnt er 1988 als Referent für Wasser- und Abfallrecht bei der Bezirksregierung Koblenz.

1991 zieht es Hecken das erste Mal in seine derzeitige Wahlheimat Bonn. Dort macht der gebürtige Rheinländer schnell Karriere: Acht Jahre lang ist er Büroleiter des damaligen Bundesarbeitsministers Norbert Blüm (CDU). Zwischenzeitlich zum Ministerialdirektor befördert, übernimmt er später zusätzlich die Leitung des Referats für Kriegsopferversorgung und Versorgungsmedizin.

Nach der Bundestagswahl 1998 wird Hecken aufgrund des rot-grünen Wahlerfolgs in den politischen Ruhestand versetzt. Die neuen Verhältnisse treiben ihn in die Privatwirtschaft: Hecken geht zum Handelskonzern Metro nach Düsseldorf und leitet für knapp ein Jahr die Abteilung „Personalpolitische Grundsatzfragen“.

Nach dem kurzen Zwischenspiel kehrt er in die Politik zurück: Hecken wird Staatssekretär im saarländischen Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales. 2004 steigt er zum Minister auf: Er übernimmt das „Super-Ministerium“ Justiz, Gesundheit und Soziales. In dieser Position zieht er im Sommer 2006 den Zorn der Apotheker auf sich: Hecken erteilt der niederländischen Kapitalgesellschaft DocMorris – gegen geltendes deutsches Recht und die Parteilinie – eine Betriebserlaubnis für eine Apotheke in Saarbrücken. Er beruft sich auf höherrangiges europäisches Recht. Im Mai 2009 wird er vom Europäischen Gerichtshof eines Bessren belehrt.

Hecken legt aber schon vorher, im Mai 2008, sein Ministeramt nieder und wird Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA). In Bonn verwaltet er den milliardenschweren Haushalt der Krankenkassen. Als BVA-Chef verfasst Hecken auch einen legendären Brandbrief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK), indem er den Kassenchef zur Rechtstreue mahnt.

Im Herbst 2009 ist Hecken für den Posten des Bundesgesundheitsministers im Gespräch. Doch dazu kommt es nicht, Hecken soll als Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium unter dem damaligen Minister Franz Josef Jung (CDU) anheuern. Dessen Posten übernimmt aber schon im Dezember Ursula von der Leyen (CDU), die ihren Stab mitbringt. Hecken kommt stattdessen als Staatssekretär bei der neuen Familienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) unter. Diesen Posten hat er bis heute inne. Beim G-BA soll er im Juli übernehmen.