Habeck legt Mandat nieder

Berlin -

Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angekündigt, zum 1. September sein Bundestagsmandat abzulegen. In einem Gespräch in der „taz“ erklärte er, dass er dem Bundespräsidium seine Entscheidung bereits mitgeteilt habe. Zuvor hatte Habeck bereits erklärt, er wolle keine führende Rolle mehr in seiner Partei annehmen. Zuvor berichteten auch Bild und Spiegel.

„Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, erklärte Habeck im Gespräch mit der „taz“. „Für mich stellen sich die Dinge so dar, dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen muss; auch, um erst mal wieder zu empfangen und nicht gleich weiter zu senden, wie die letzten Jahre“, begründete der Politiker seine Entscheidung.

 

„Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit. Wir bedauern seinen Rückzug aus der Grünen Bundestagsfraktion sehr“, so die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann. Habeck habe es unter anderem möglich gemacht, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten konnte. Er habe nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine die Energieversorgung gesichert, den Ausbau der Erneuerbaren zu einer Erfolgsgeschichte gemacht. Und am Ende habe sich sogar in der Union seine Überzeugung durchgesetzt, dass es für die wirtschaftliche Entwicklung, den Zusammenhalt und die Klimaneutralität eine Investitionsoffensive und eine Reform der Schuldenbremse braucht.

Die Grünen hatten bei der vergangenen Wahl im Februar nur 11,6 Prozent der Stimmen erzielt. Habeck, damals Kanzlerkandidat seiner Partei, verlor in seinem Heimatwahlkreis an die CDU-Konkurrentin Petra Nicolaisen und zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Bereits nach der Wahl hatte Habeck erklärt, er wolle keine führende Rolle mehr in seiner Partei annehmen. Seine Nachfolge im Bundestag übernimm laut Medineberichten Mayra Vriesema.