Gesundheitsetat: Mehr für Prävention und Resilienz

Berlin -

Insgesamt 21,8 Milliarden Euro hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im kommenden Jahr zur Verfügung. Im parlamentarischen Verfahren waren zuletzt noch Änderungen beschlossen worden: So sind der Etat für Prävention erhöht worden, und zusätzlich konnten für die Pflegeversicherung (SPV) durch den Haushalt höhere Beiträge abgewendet werden. Auch der Bereich Stärkung der Resilienz des Gesundheitswesens soll mehr zur Verfügung stehen. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bedankte sich heute in der Haushaltsdebatte für die erreichten Änderungen: „Ich glaube, wir haben noch einige Verbesserungen erzielen können.“

Es sei gut und richtig, dass beim Bereich Prävention noch einmal draufgesattelt werden konnte, denn gerade in der Prävention liege ein großes Potenzial, „dass wir in Deutschland heben wollen und heben müssen“. Dabei gehe es zum Beispiel um die Förderung von Gesundheitskompetenz, von Kindergesundheit, von gesund älter werden oder die Suizidprävention. Insgesamt sollen 27 Millionen Euro in die Förderung der Gesundheitskompetenz, der Kindergesundheit bis zu „Gesund Älterwerden“ sowie in die Suizidprävention fließen. Förderschwerpunkte zur Kindergesundheit seien Projekte zur Ermittlung der Gesundheitssituation, der Verringerung von lebensstilbedingten Risiken und zur Verbesserung eines gesundheitsfördernden Verhaltens.

Drogen- und Suchtprävention

Auch das Budget für Drogen- und Suchtprävention sei erhöht worden. Das sei „ein wichtiges Signal“, denn durch die frühzeitige Vermeidung von Suchterkrankungen könne viel individuelles und familiäres Leid vermieden werden. „Und natürlich sparen wir auch Geld für das System“, fügte die Ministerin in ihrer Rede an. Die Drogen- und Suchtprävention wird demnach mit 18 Millionen Euro unterstützt.

Resilienz im Gesundheitswesen

Auch der Etat für die Resilienz im Gesundheitswesen wurde angehoben. Für die Stärkung der Resilienz sollen – wegen der zunehmend angespannten Sicherheitslage durch diverse globale Bedrohungen – 3,3 Millionen Euro bereitstehen. Damit sollen die bestehenden Maßnahmen der Länder und Hilfsorganisationen ergänzt werden. Außerdem sollen die Laborkapazitäten des Robert Koch-Instituts (RKI) ausgebaut werden. „Nur ein resilientes Gesundheitswesen ist ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen, also wird auch hier das richtige Signal gesetzt“, so die Ministerin. Passend dazu würden im BMG auch die Vorbereitungen für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz laufen.

GKV- und SPV-Finanzen

Um die SPV zu entlasten, wird ein Darlehen zur kurzfristigen Sicherstellung in Höhe von insgesamt 3,2 Milliarden Euro bereitgestellt, das im parlamentarischen Verfahren um 1,7 Milliarden Euro aufgestockt wurde. Neben dem Darlehen an die SPV ist außerdem ein Darlehen für die GKV in Höhe von 2,3 Milliarden Euro enthalten.

„Das verschafft etwas Luft, bis tiefgreifende Reformen in beiden Systemen für das Jahr 2027 ihre unmittelbare Wirkung entfalten“, so Warken. Die eingesetzten Kommissionen arbeiteten aktuell an entsprechenden Vorschlägen, mit dem Ziel, Einnahmen und Ausgaben in ein Gleichgewicht zu bringen.

Cybersicherheit und Frauengesundheit

Für das Sofortprogramm Cybersicherheit im Gesundheitswesen sollen im kommenden Jahr 190 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Der Haushalt sei zudem ein Signal, „dass wir Ihre Bedürfnisse und Belastungen in gesundheitlichen Fragen endlich ernst nehmen“, so Warken. Für den Förderschwerpunkt Frauengesundheit sollen bis 2029 bis zu 12 Millionen Euro bereitgestellt werden. Dazu zählen die Versorgungsforschung zu Endometriose und Wechseljahren sowie die Förderung von Nachwuchsforschungsgruppen. Auch eine Datenbasis am RKI soll dazu aufgebaut werden.