Bundestag

Gesundheitsausschuss: SPD behält Vorsitz

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Berlin -

Der Gesundheitsausschuss im Bundestag wird auch in der 18. Legislaturperiode von der SPD geführt. Definitiv entschieden werde die Besetzung zwar erst in der kommenden Woche, aber nach aktuellem Stand werde man den Vorsitz im Ausschuss behalten, hieße es aus SPD-Fraktionskreisen. Als neuer Vorsitzender ist demnach Dr. Edgar Franke vorgesehen, der schon Mitglied im Ausschuss war.

Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen hatten sich gestern auf die Verteilung geeinigt. Am Montag werden die neuen Vorsitzenden gewählt.

Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD mit Dr. Carola Reimann die Vorsitzende im Gesundheitsausschuss gestellt. Da diese aber zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Arbeit und Soziales aufgestiegen ist, soll Franke den Posten dem Vernehmen nach übernehmen.

Die SPD muss sich auch einen neuen gesundheitspolitischen Sprecher suchen: Professor Dr. Karl Lauterbach wurde ebenfalls zum Fraktionsvize für Gesundheit und Petitionen gewählt und kann den Posten daher nicht behalten.

Bei der Union scheint Jens Spahn (CDU) für den Sprecherposten dagegen gesetzt. Er würde das Amt gerne weiter übernehmen, hieß es aus seinem Büro. Die Wahl samt Bestätigung durch die Fraktion findet aber ebenfalls erst kommende Woche statt.

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