Kommentar

Die 180-Grad-Wende Alexander Müller, 23.10.2009 19:30 Uhr

Berlin -

Das Bundesgesundheitsministerium wird gelb. Mit Dr. Philipp Rösler an der Spitze und einem Staatssekretär Daniel Bahr könnte die FDP in nur wenigen Monaten elf Jahre roter und grüner Ministerarbeit auf den Kopf stellen. Die FDP übernimmt die Gesundheit - eine 180-Grad-Wende.

Denn das mit scharfer Strenge von Ulla Schmidt (SPD) geführte Ministerium war wie kaum ein zweites Ressort unter rot-grün und schwarz-rot sozialdemokratisch geprägt. Mit Rösler zieht eine neue Generation ins Ministerium ein - und eine komplett andere politische Farbenlehre. Erstmals seit Jahrzehnten belegen die Liberalen dieses Ressort. Dazu gehört auch Mut. Die Lobbys sind mächtig, und mit fast jeder Entscheidung tut man jemandem weh.

Nach seinem Auftritt heute vor der Presse hatten wohl die wenigsten Rösler als künftigen Gesundheitsminister auf dem Zettel. Gewohnt zurückhaltend, fast bescheiden stand er neben Dr. Ursula von der Leyen, als diese das Konzept der Koalition erläuterte. Sie stand in der Mitte, sie beantwortete fast alle Fragen; selbst Barbara Stamm von der CSU redete mehr als Rösler. Einen Fingerzeig gab es aber schon: Der FDP-Mann hatte die Runde eröffnet und beendet.

Jetzt steht er im Zentrum - die Bürde könnte größer kaum sein: Mit Argusaugen wird die Öffentlichkeit, und insbesondere der politische Gegner, beobachten, was im Gesundheitsressort geschieht. Klar ist: Der Fonds soll aus Sicht der Liberalen weg. Die Union hat bereits Zugeständnisse gemacht; mit Rösler kann die FDP der schwarz-roten Notlösung jetzt den Todesstoß geben.

Die Versicherten werden künftig mehr aus der eigenen Tasche bezahlen müssen. Doch auch Industrie, Ärzte und Apotheker sollten sich nicht in Sicherheit wiegen und davon ausgehen, dass die Zumutungen ausschließlich die Patienten treffen werden. Auch die FDP wird sich vor unangenehmen Wahrheiten kaum drücken können und die Leistungserbringer in die Pflicht nehmen. Rösler ist jedenfalls zuzutrauen, dass er Angriffe weglächelt - ganz im Geiste seiner Vorgängerin. Manches hat eben doch Bestand.

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