Kommentar

Der neue Josef Hecken Alexander Müller, 22.07.2009 19:33 Uhr

Berlin -

Hecken fordert Rechtstreue von seinen Kassenchefs. Josef Hecken? Der vor drei Jahren selbst den vielleicht spektakulärsten Rechtsbruch der jüngeren Apothekengeschichte vollführte? Der als Superminister des Saarlandes geltendes Recht im Handstreich verwarf? Dessen ehemaliger Staatssekretär den deutschen Gesetzgeber vor den EU-Richtern der Treuewidrigkeit bezichtigte?

Mit Verlaub, Herr Hecken, der Kasus macht uns lachen. Sie belehren einen Amtsträger über Verwerfungskompetenzen, als hätten sie dieses Recht seit jeher den Gerichten überlassen. Sie fordern strikte Beachtung deutscher Rechtsnormen und spielten selbst die EU-Karte. Dass sich Ihre juristische Einschätzung zum Europarecht am Ende sogar als falsch herausgestellt hat, ist die Pointe eines schlechten Witzes.

Aber was dem Zeus erlaubt ist, ist dem Ochs noch lange nicht erlaubt. Immerhin: In weiten Teilen lesen sich Ihre rechtsphilosophischen Belehrungen wie versehentliche Selbsterkenntnis: „Ich bin mir sicher, dass Sie um die Bindung von Jedermann an das geltende Recht wissen!“ Danke dafür. Einen Spiegel, bitte!

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