Krankenkassen

AOK-Rabattverträge im Eilverfahren

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Die Zeit wird knapp für die AOK: Im Juni soll die sechste Runde der Rabattverträge starten, und noch immer sind mehr als die Hälfte der ausgeschriebenen Wirkstoffe durch Nachprüfverfahren blockiert. Doch jetzt ist eine schnelle Lösung in Sicht: Die Vergabekammer des Bundes hat der Kasse erlaubt, vorläufige Zuschläge zu erteilen. Über die Beschwerden der Generikahersteller gegen diese Entscheidung verhandelt noch in dieser Woche das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG).

Nach Informationen von APOTHEKE ADHOC lassen die Hersteller Mylan Dura und die Hexal-Tochter 1A Pharma große Teile der Ausschreibung überprüfen. Ein drittes Verfahren vor der Vergabekammer wurde vorzeitig beendet: Die Gruppe um Stada/Aliud hatte ihre Nachprüfungsanträge zurückgezogen, was mit dem guten Abschneiden des Konzerns bei den vorläufig erteilten Zuschlägen zu tun haben könnte.

Die AOK muss nun darauf hoffen, dass das OLG die Beschwerden der anderen Hersteller gegen die vorläufigen Zuschläge zurückweist. Dann könnte die Kasse zumindest vorübergehend Rabattverträge abschließen. Gegen die endgültigen Entscheidungen der Beschwerdeinstanzen könnten die Hersteller zwar noch vorgehen, hätten damit aber vermutlich wenig Aussicht auf Erfolg.

Das Eilverfahren ist die einzige Chance der AOK, noch pünktlich zu starten: Wenn alle neuen Rabattpartner im Juni in der Apotheke gelistet sein sollen, müssen die Verträge spätestens bis zum 24. Mai an die ABDATA gemeldet werden.

In der sechsten Rabattrunde sind bislang 28 Wirkstoffe sicher vergeben. Bereits im Februar hatte die AOK erste Zuschläge erteilt. 58 Wirkstoffe waren dagegen von Verfahren blockiert. Die AOK hatte die betroffenen Fachlose schließlich neu ausgeschrieben. Dabei wurde auch die Novelle der Packungsgrößenverordnung berücksichtigt. Trotzdem gab es erneut Proteste der Hersteller. Zum laufenden Verfahren wollte sich die Kasse nicht äußern, kündigte aber für diese Woche eine Bekanntmachung an.

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