Zweifel an Mbekis Aids-Politik

In Südafrika hat der Rausschmiss einer stellvertretenden Gesundheitsministerin neue Zweifel an Präsident Thabo Mbekis Aids-Politik genährt. Denn die entlassene Ministerin Nozizwe Madlala-Routledge galt als Hoffnungsträgerin in einem Land, das sowohl durch einen weltweiten Spitzenplatz in der Aids-Statistik wie die mitunter sehr bizarre Anti-Aids-Politik der Regierung stets neue Negativ-Schlagzeilen provozierte. Während der neunmonatigen krankheitsbedingten Abwesenheit ihrer Vorgesetzten hatte Madlala- Routledge durch neue Akzente in der Aids-Politik Hoffnungen genährt und einen ehrgeizigen Plan zur Aids-Bekämpfung durchgesetzt.

Anders als ihre Chefin Manto Tshabalala-Msimang propagierte Frau Madlala-Routledge nicht Rote Beete, Knoblauch und Olivenöl als wirkungsvolle Abwehr im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids, sondern eine konzertierte Aktion. Mit einem international begrüßten Fünfjahresplan soll nicht nur die Zahl der HIV-Neuinfektionen reduziert werden, sondern 80 Prozent der Infizierten der Zugang zu lebensverlängernden Medikamenten gesichert werden. Die 55-Jährige hatte sogar öffentlich einen Aids-Test gemacht - und sich damit von Mbeki sowie der ihm politisch sehr nahestehenden Tshabalala-Msimang abgesetzt, die das beide bis heute ablehnen.

Das sei ein Kardinalfehler gewesen, meint der politische Kommentator William Gumede. Das gab ihr Mbeki sogar schriftlich: sie habe sich nicht dem Kollektiv untergeordnet, schrieb er der ehemaligen stellvertretenden Ministerin und betonte: „Es ist mir klar, dass Sie keine Absicht haben, sich den verfassungsgemäßen Vorschriften zu unterwerfen, die uns alle binden - daher habe ich Ihnen den Rücktritt vorgeschlagen.“

Die Medien des Landes bezeichneten Madlala-Routledge dagegen als frischen Wind, Hilfsorganisationen nannten sie eine „Quelle der Inspiration.“ Andere sahen sie schon als neue Gesundheitsministerin. Kein Wunder daher, dass ihre Entlassung - noch dazu am Vorabend des nationalen Frauentages - landesweit spontane Entrüstung sowie Sympathiebekundungen aus allen Teilen der Gesellschaft auslöste. „Unter höchst ungewöhnlichen Umständen wurde in den vergangenen 72 Stunden aus dem Stand eine südafrikanische Heldin geschaffen!“, meinte der „Saturday Star“.

Die Oppositionspolitikerin Patricia de Lille von den Unabhängigen Demokraten die abgesetzte Ministerin „eine Heldin unseres neuen Kampfes gegen HIV/Aids“ und sprach aus, was viele am Kap denken: dass der angegebene Grund „wahrscheinlich ein Vorwand“ gewesen sei. Auch Aids-Aktivisten der Treatment Action Campaign (TAC) kritisierten die Entlassung: „Das war ein schlimmes Fehlurteil, das den öffentlichen Gesundheitsdienst und vor allem die Antwort auf die HIV-Epidemie schädigen wird.“ Die Entscheidung zeige, dass Präsident Mbeki noch immer mit einer angemessenen Antwort auf die Aids-Epidemie zögere.

Auf einer Pressekonferenz gab die geschasste Ministerin an, dass Mbeki unter anderem einen unangekündigten Besuch in einem in die Schlagzeilen geratenen Krankenhaus sowie eine umstrittene Reise zu einem Aids-Kongress in Madrid als Grund für die Entlassung angeführt hatte. Die war formal von Mbekis Büro zunächst genehmigt worden - dann aber während ihres Fluges von ihm nicht unterschrieben worden. Mbeki habe in der Aids-Politik mitunter andere Ansichten, meinte die Ex-Ministerin: „Er war der Ansicht, dass das Treffen (in Madrid) nichts für Politiker sei. Er dachte, dass Politiker in einer Konferenz von Technokraten und Forschern nichts zu sagen haben.“