Neue Regeln für künftige Pandemien

Berlin -

Als Konsequenz aus Corona aktualisiert Deutschland seine Gesundheitsvorschriften, um besser auf künftige Pandemien vorbereitet zu sein. Der Bundestag billigte gestern am späten Abend formal eine internationale Vereinbarung, auf die sich die mehr als 190 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im vergangenen Jahr geeinigt hatten.

Unter anderem geht es dabei um grenzüberschreitenden Informationsaustausch und nationale Laborkapazitäten, mit denen die Staatengemeinschaft die Ausbreitung von Infektionskrankheiten verhindern und bekämpfen will. Neu eingeführt wird zudem die international gültige Warnstufe einer „pandemischen Notlage“, die von der WHO ausgerufen werden kann.

Der CDU-Abgeordnete Sascha van Beek widersprach der Befürchtung, dadurch könne Deutschlands nationale Souveränität eingeschränkt werden: „Die Empfehlungen der WHO sind und bleiben immer nur ein nicht verbindlicher Rat.“