Lebensmittelrecht

easy-Abmahnungen erledigt

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Berlin -

Kurz vor Weihnachten hatten rund 40 Apotheker eine unangenehme Überraschung in der Post: Ein Kollege, easy-Apotheker Harald Steinert aus Hildesheim, hatte Abmahnungen wegen vermeintlich unzureichender Kennzeichnung von Lebensmitteln in Webshops verschickt. Doch die Sache scheint erledigt: Mit vielen Kollegen hat sich Steinert nach eigenen Angaben ohne gerichtliche Auseinandersetzung geeinigt, verklagen will er niemanden.

Seit Mitte Dezember gilt europaweit die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV). Für Verbraucher müssen demnach schon vor dem Kauf zusätzliche Informationen verfügbar sein, etwa zu Allergenen. In Webshops der abgemahnten Apotheken wurden diese Informationen zum Teil noch nicht angezeigt.

Steinert betreibt die easy-Apotheke in Hildesheim und die gleichnamige Versandapotheke. Er hatte sich bei der Umsetzung der Richtlinie viel Mühe gegeben und stets betont, dass ihm um die Sache gehe. Die Abmahnungen sollten nach seinen Angaben vor allem ein Problembewusstsein schaffen.

Die meisten der abgemahnten Apotheker hatten die mit Frist bis zum Silvesterabend geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben. Einige Kollegen hätten sich telefonisch bei ihm gemeldet. So sei die Sache oftmals schon im Gespräch aus der Welt geschafft worden, berichtet Steinert.

Andere hatten dagegen selbst einen Anwalt eingeschaltet. Steinert hatte auf Wunsch eine Fristverlängerung eingeräumt, so dass sich die Abgemahnten zunächst beraten lassen konnten. Einige hatten der Abmahnung bereits im alten Jahr widersprochen.

Steinert will die Abmahnungen nach eigener Auskunft nicht weiter verfolgen. Vor Gericht gezerrt wird wegen der LMIV niemand. Allerdings könne er nicht zu jedem Einzelfall den aktuellen Stand sagen, da die Sache noch bei seiner Anwältin liege.

Da er selbst schon wegen geringerer Verstöße von Kollegen abgemahnt worden sei, hat sich Steinert über die zum Teil heftigen Reaktionen gewundert – zumal diese meist gar nicht von Betroffenen gekommen seien. Jetzt sei es aber ruhig geworden: Er habe mit vielen Kollegen gesprochen und konstruktive Dialoge geführt. „Das Thema ist durch“, so Steinert.

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