Novartis-Klage abgewiesen

Der Gerichtshof in Chennai hat das indische Patentgesetz gegen eine Klage des Pharmaherstellers Novartis geschützt. Dies berichtet die Hilfsorganisation Ärzte Ohne Grenzen (ÄOG). Der Schweizer Konzern hatte von der indischen Regierung einen strengeren Patentschutz gefordert. Diese hatte im Jahr 2005 ein Gesetz eingeführt, dass Pharmafirmen kein Patent gewährt, wenn sich ein neues Medikament nur gering von bereits existierenden Präparaten unterscheidet. Dies gilt für eine Reihe von HIV/Aids-Medikamenten.

Novartis hatte laut ÄOG die Ansicht vertreten, dass das Patentgesetz den Vereinbarungen der Welthandelsorganisation (WTO) widerspricht. Nach Kenntnisstand von ÄOG wurden alle Punkte der Klage von Novartis vom Gerichtshof in Chennai abgelehnt. Die Hilfsorganisation begrüßte die Entscheidung. Der Richterspruch sei ein bedeutender Sieg für Patienten in ärmeren Ländern.

Indien ist laut ÄOG der weltweite Hauptproduzent von Generika und gilt als „Apotheke der Entwicklungsländer“. Ein Gerichtsentscheid zu Gunsten von Novartis hätte die Produktion von Generika in Indien drastisch eingeschränkt, so ÄOG. „Durch den Gerichtsentscheid wird es unwahrscheinlicher, dass Patente für Medikamente erteilt werden, die wir dringend benötigen. Wir fordern die Pharma-Industrie und Industrienationen auf, das indische Patentrecht zu akzeptieren und nicht auf striktere Patentgesetze in Entwicklungsländern zu drängen“, sagte Tido von Schön-Angerer, Direktor der ÄOG-Medikamentenkampagne.

Unterstützung bei ihrer Petition erhielt ÄOG unter anderem von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und dem indischen Gesundheitsminister Anbumani Ramadoss. Mehr als 420.000 Menschen weltweit hätten die Petition gegen das Vorgehen von Novartis unterzeichnet, teilte ÄOG mit.