Koalition zerfällt wegen Gesundheitsreform

Ungarns Gesundheitspolitik bleibt weiterhin problematisch. Nachdem Regierungschef Ferenc Gyurcsány Ende März die liberale Gesundheitsministerin Agnes Horvath entlassen hatte, scheint nun zwar ein neuer Kandidat für den Posten fest zu stehen: Medienberichten zufolge soll der Chirurg Dr. Tamás Székely, bisheriger Chef des Nationalen Gesundheitsfonds, das Amt übernehmen.

Doch die Entlassung von Ministerin Horvath war auch Auslöser für den gestrigen Sonderparteitag, auf dem der liberale „Bund freier Demokraten“ den Austritt aus dem Regierungsbündnis mit den Sozialisten beschlossen hat. Ab 1. Mai wird Ungarn somit von einer sozialistischen Minderheitsregierung geführt.

Die ehemalige Ministerin hatte ehrgeizige Reform- und Privatisiserungspläne im Gesundheitswesen und war dadurch in die Kritik geraten. Mit einem von der Opposition initiierten Referendum wurden die Gesundheitsgebühren - ein wesentlicher Bestandteil der Reformen der ehemaligen Ministerin - abgeblockt.