Bundestag: ApoVWG kommt später
Die Apothekenreform hat das Kabinett passiert und nun steht die Beratung im Parlament an. Ursprünglich war geplant, dass das Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) Ende Januar zum ersten Mal im Bundestag beraten wird. Doch offenbar verschiebt sich die erste Lesung: Auf der aktuellen Tagesordnung für die kommende Woche taucht der Entwurf bisher nicht auf.
Dem Vernehmen nach wird die erste Lesung wohl erst knapp einen Monat später, am 26. Februar, stattfinden. Damit wird sich zunächst der Bundesrat mit der Reform von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschäftigen.
Die Länderkammer plant, ihre Stellungnahme zum ApoVWG in der Sitzung am 30. Januar zu beschließen. An Kritik mangelt es im Vorfeld nicht: Der Gesundheitsausschuss der Länder hat bereits 39 Empfehlungen für Nachbesserungen vorgelegt.
Auch das Kabinett wird sich im Februar erneut mit der Reform beschäftigen müssen: Am 11. Februar steht das ApoVWG auf der vorläufigen Kabinettsplanung der Bundesregierung. Zu diesem Termin sollen die Minister die Gegenäußerung zur Stellungnahme der Länder abstimmen.
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