SPD fragt nach Retaxwelle

Berlin -

Die Retaxationswut einiger Betriebskrankenkassen beschäftigt immer mehr auch die Politik: Die SPD-Gesundheitsexpertin Bärbel Bas hat den GKV-Spitzenverband in einem Schreiben aufgefordert, sich der Sache anzunehmen. „Ich halte es für nicht hinnehmbar, dass in diesem Fall Probleme der Selbstverwaltung auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden“, heißt es in dem Brief, der auch an die ABDA und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ging.

 

Zuletzt hätten sich die Berichte über eine zunehmend rigide Retaxationspraxis einiger Kassen gehäuft, schreibt Bas. „Die Hintergründe dieses Vorgehens mögen sehr verschieden sein, die Auswirkungen sind überall die gleichen: Die Patientinnen und Patienten werden verunsichert und ihre verlässliche Arzneimittelversorgung wird beeinträchtigt“, moniert die Sozialdemokratin.

Anfänglich sei sie davon ausgegangen, es handele sich nur um ein lokales oder regionales Problem in Nordrhein-Westfalen, schreibt Bas. Mittlerweile sei aber klar, dass die Rezepte bundesweit streng auf Formfehler kontrolliert und retaxiert würden. Zudem handele es sich in den meisten Fällen um BTM-Rezepte sowie Präparate zur Behandlung von Krebserkrankungen. „Betroffen sind davon meist schwer kranke Patienten, die auf eine verlässliche Versorgung – auch außerhalb der normalen Geschäftszeiten von Ärzten, Apotheken und Krankenkassen – angewiesen sind“, so die SPD-Politikerin.

Die neuerdings strenge Prüfung auf Formfehler habe dazu geführt, dass die Apotheker ihrerseits jede Verordnung sehr genau prüften und die Patienten gegebenenfalls zum Arzt zurückschickten. „Die Leidtragenden dieses allseitigen Misstrauens und Kontrollierens sind die Patientinnen und Patienten“, so Bas.

Die Sozialdemokratin ruft Kassen, Ärzte und Apotheker auf, sich untereinander über die Rechtslage oder mögliche Verletzungen der Sorgfaltspflicht zu verständigen: „Sorgen Sie gemeinsam dafür, dass Leistungserbringer wie Leistungsträger die nötige Sorgfalt walten lassen und sich auf von allen akzeptierte Ermessensspielräume bei der Erfüllung der rechtlichen Vorgaben einigen. Ihre Versicherten und Patienten werden es Ihnen danken“, so Bas.

Zuvor hatten sich schon der CDU-Gesundheitsexperte Michael Hennrich an die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer, gewandt und um eine Stellungnahme zum Thema Retaxation gebeten. Eine Stellungnahme des Kassenverbands steht noch aus.