Bitte gehen Sie endlich!

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Berlin - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt keine Ruhe in das Thema. Seit Tagen reiht sich eine Rücktrittsforderung an die andere, bis hinauf zur Spitze des Koalitionspartners. Spahn hat während der Pandemie immer wieder eine unglückliche Figur abgegeben, die aktuelle Kritik ist auch eine Gesamtabrechnung. Doch die neue „Masken-Affäre“ hat für sich genommen das Potenzial, seine politische Zukunft nachhaltig zu beschädigen, kommentiert Alexander Müller.

Als Gesundheitsminister eine Ausnahmesituation wie die Corona-Pandemie bewerkstelligen zu müssen, ist eine große Chance und ein großes Risiko gleichermaßen. Die große Krise als Katalysator einer Karriere – in die eine oder andere Richtung, sich beweisen oder untergehen. Zunächst sah es so aus, also würde Spahn mit seiner Politik reüssieren. Die Boulevardpresse feierte ihn zusammen mit CSU-Frontmann Markus Söder als Macher in der Krise. Doch der Lack ist ab; Söder ist nur Fast-Kanzlerkandidat und Spahn hat sich einfach zu viele Fehler geleistet.

Es gibt zwei Relativierungen seines Versagens. Die erste findet auf der Zeitschiene statt: Wir befinden uns in einer Pandemie. Wo Entscheidungen schnell getroffen werden müssen, der Zeitdruck besonders groß ist, passieren Fehler. Das gilt in Apotheken, in Redaktionen und genauso in der Politik. Wobei dem Zeitdruck etwa bei der Maskenbeschaffung beispielsweise schon ein erstes politisches Versagen vorausgegangen war, in Gestalt mangelhafter Vorbereitung.

Die zweite Relativierung ist die Verantwortlichkeit: Natürlich ist nicht jeder Fehler Spahn persönlich anzukreiden. Mal haben die Bundesländer nicht mitgespielt, mal die EU-Behörden Verwirrung gestiftet, mal die Impfstoffhersteller nicht so geliefert wie verabredet. Spahn ist nicht schuld, wenn sich Parteikolleg:innen mit Masken-Provisionen illegal bereichern. Aber sein Haus hat mit einer hektischen Beschaffungspolitik den Boden bereitet. Und welche Rolle der Minister persönlich bei dem einen oder anderen Deal eingenommen hat, bleibt ebenfalls unter Beobachtung. Spahns Vita gibt Anlass dazu. Wenig hilfreich, aus seiner Sicht aber gut ins Bild passend sind 9999-Euro-Dinner unterhalb der Meldepflicht.

Man würde denken, so eine politische Alles-oder-Nichts-Situation liegt einem wie Spahn, der mit polemischen Aussagen schon zu Beginn seiner Karriere gerne gezockt hat. Trotzdem verfestigt sich der Eindruck, dass Spahn unter Druck immer wieder genau die falsche Entscheidung trifft, dass ihm das richtige Timing fehlt. Schon bei der ersten Verteilrunde der FFP2-Masken vor Weihnachten musste (und konnte) er sich nur auf die Redlichkeit der Apotheker:innen verlassen, um nicht komplett zu scheitern. Dieses Chaos wäre nach Monaten der Corona-Maßnahmen bei vorausschauender Fahrweise zu vermeiden gewesen.

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