Finanzministerium

Tampons: Mehrwertsteuer soll gesenkt werden dpa, 04.10.2019 20:27 Uhr

Berlin - Hygieneprodukte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte: „Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg.“ Scholz legte dazu dem Bundestag eine Formulierungshilfe vor. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene soll damit von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden.

„Denn es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz anzuwenden“, sagte Scholz. Das müsse jetzt auch zügig passieren. „Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt.“ Die Änderung soll in den Entwurf des Jahressteuergesetzes eingefügt werden, über den der Bundestag aktuell berät.

Zuletzt hatte sich auch die Unionsfraktion dafür ausgesprochen, den Steuersatz für Tampons und Binden zu senken. Über das Thema wird auch im Bundesrat bereits beraten. Thüringen hatte kürzlich eine Initiative in die Länderkammer eingebracht, wonach Hygieneprodukte für Frauen auf die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz gesetzt werden sollen.

Befürworter der Steuerermäßigung argumentieren, wichtige Güter des täglichen Bedarfs würden eigentlich mit dem reduzierten Satz von 7 Prozent besteuert. In einigen Staaten wurde die Steuer auf Monatshygieneartikel bereits gesenkt oder ganz abgeschafft. Das EU-Parlament hatte die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen.

Mehr als 180.000 Menschen hatten in den vergangenen Jahren eine Petition zur „Tampon Tax“ im Internet unter dem Motto „Die Periode ist kein Luxus“ unterschrieben. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz ist für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Vakzine gegen Sars-CoV-2

Paul-Ehrlich-Institut: Erste Impfungen ab Jahresende»

Rückzahlungsforderungen

Schutzmasken: Klagewelle gegen Bundesregierung»

Gebrauch nicht sicher

Britische Behörde ruft 740.000 Coronavirus-Tests zurück»
Markt

Hüffenhardt: Nichts geht mehr

BGH lässt DocMorris abblitzen»

Bain und Cinven

Finanzinvestoren legen Abfindung für Stada-Minderheitsaktionäre fest»

4,5 Millionen mögliche Impfdosen

Moderna: Impfstoffdeal mit der Schweiz»
Politik

Bernd Rademacher tritt Simacher-Nachfolge an

Neuer Geschäftsführer beim AVWL»

Alternative zum Boni-Verbot

Eine Tour: Botendienst und Boni-Deckel»

Krankenhauszukunftsgesetz

Botendiensthonorar: Dauerhaft, aber nur 2,50 Euro»
Internationales

Notbevorratung durch Unternehmen und Regierung

Brexit: UK bunkert Arzneimittel für den Ernstfall»

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»
Pharmazie

Rückruf

Ungewöhnlicher Geschmack bei Minirin»

Rückruf

Kennzeichnungsfehler bei Loceryl»

Sichelzellerkrankungen

Adakveo: Zielgerichtet gegen Schmerzkrisen»
Panorama

Nachtdienstgedanken

Sonnenbrand als Souvenir»

Fünfstellige Schadenssumme in Apotheke

Einbrecher klauen Tresor – und das Botendienst-Auto»

Überträger der Leishmaniose

Sandmücke verbreitet sich in Rheinland-Pfalz»
Apothekenpraxis

Apothekerfamilie Phan

Diese Apotheke ist ein Hoffnungsschimmer»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Die erste Tiny-Apotheke Deutschlands»

Kein generelles Vertriebsverbot

Nur Einzelfall: Entwarnung bei Opiumtinktur»
PTA Live

Notfallkontrazeptiva bei GZSZ

Pille danach: „Hormonüberdosis für Schlampen“?»

Sportliche Menschen erkranken seltener

Glaukom: Sehverlust durch Bewegung abwenden»

SARS-CoV-2-Pandemie

Wann gilt das Beschäftigungsverbot für Schwangere in Apotheken?»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Aktivität

Laufen in der Schwangerschaft»

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Ein besonderer Bereich des Gesichts 

Augenpflege: Sanft und feuchtigkeitsspendend»

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»