Thema: Gesetzgebung

Artikel zum Thema

Harte Zahlen in schwarzer Tinte im Koalitionsvertrag seien „die halbe Miete“, so Dr. Georg Kippels (CDU) beim parlamentarischen Abend des Großhandelsverbands... Mehr»

Insgesamt zwei Milliarden Euro soll das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) im kommenden Jahr einsparen. Damit sollen Beitragserhöhungen zum... Mehr»

Maßnahmen passieren Kabinett Zwei-Milliarden-Sparpaket beschlossen

Die bereits am Wochenende angekündigten Anpassungen im Gesundheitsbereich, die die GKV-Ausgaben in Schach halten sollen, sind beschlossen. Das Bundeskabinett... Mehr»

Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz Lachgas-Verbot: Abda sieht Lücken

Die Abda begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zum Verbot von Lachgas als Partydroge grundsätzlich, weist zugleich aber... Mehr»

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zeigt sich gesprächsbereit für eine Lockerung der Regeln zu Krankschreibungen von Arbeitnehmern. „Ich bin... Mehr»

Um das Gesundheitswesen resilient und krisenfest zu machen, dürfe man nicht nur im Großen denken, sondern brauche auch Vor-Ort-Anlaufstellen, erklärte... Mehr»

Ärzte für Dispensierrecht und gegen Kompetenzausbau „Kann niemandem empfehlen, sich in der Apotheke impfen zu lassen“

Kürzlich hatte sich bereits der Hausärztinnen- und Hausärzteverband Westfalen-Lippe für ein Dispensierrecht ausgesprochen. Begründet wurde dies unter anderem... Mehr»

100 Millionen Euro bei Kassen-Verwaltung sparen Warkens Sparpaket für stabile GKV-Beiträge

Millionen Versicherte können nach langer Ungewissheit darauf hoffen, dass die Krankenkasse Anfang 2026 nicht schon wieder teurer wird.... Mehr»

Statt der versprochenen Honorarerhöhung enthält die geplante Apothekenreform zunächst lediglich einen Zuschlag für den Notdienst. Davon sollen vor allem... Mehr»

Der Gesetzgeber möge beschließen … So beginnen viele Anträge, die etwa auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) beschlossen werden. In Brandenburg musste eine... Mehr»

Medien zum Thema