Sechs Rotstifte für Rösler

Nach der Regierungskommission jetzt die Klausurtagung: Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat Vertreter der Regierungsfraktionen ins BMG eingeladen, um über die neuen Rahmenbedingungen der Gesundheitsreform zu diskutieren. Statt mit dem halben Kabinett über den Systemumbau zu debattieren, will Rösler diesmal mit den Gesundheitsexperten der Fraktionen vornehmlich über Einsparungen reden. CDU, CSU und FDP schicken am kommenden Wochenende je zwei Vertreter in die Verhandlungen.

Die CDU vertreten der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn, sowie Dr. Rolf Koschorrek. Die beiden Abgeordneten hatten schon die Unions-interne Debatte um Sparvorschläge mit einem eigenen Papier angeführt, das heute in der Fraktion diskutiert wurde.

Auf Seiten der FDP verhandeln die gesundheitspolitische Sprecherin Ulrike Flach und Heinz Lanfermann, seit Ende 2009 Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit der FDP-Bundestagsfraktion.

Für die CSU werden der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johannes Singhammer, und der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, vertreten sein. Beide sitzen für die Christsozialen auch im Gesundheitsausschuss, Singhammer allerdings nur in stellvertretender Funktion.

Im BMG ist man derweil bemüht, die Erwartungen an das Treffen nicht zu überziehen: „Es gab eine Reihe von Treffen, es gibt aktuell Treffen und es wird weitere geben“, sagte ein Ministeriumssprecher gegenüber APOTHEKE ADHOC.