Schmidt: Beitragssatz bis 2011 stabil

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geht davon aus, dass der Krankenkassenbeitrag nach der geplanten Anhebung auf 15,5 Prozent im kommenden Jahr frühestens 2011 wieder steigen wird. Gegenüber der „Bild“-Zeitung sagte sie: „Die Kassen können 2009 10 Milliarden Euro mehr für Gesundheit ausgeben. Damit ist die gesetzliche Krankenversicherung über das kommende Jahr hinaus solide finanziert. Der Beitragssatz kann auch 2010 stabil bleiben.“

Die Krankenkassen haben laut Schmidt einen noch höheren Beitragssatz verlangt, um sich „auf Kosten der Versicherten einen Sparstrumpf“ anzulegen. „Die Kassen scheuen die Verantwortung, sparsam mit ihren Einnahmen umzugehen“, so Schmidt. Im kommenden Jahr gebe es weder einen Grund für einen Sparkurs noch für Zusatzbeiträge in großem Stil.

Die Ministerin rechnet offenbar fest damit, dass mit der Einführung des Gesundheitsfonds mehrere Kassen vom Markt verschwinden werden: „Es gibt immer noch zu viele Kassen. Da tut Wettbewerb gut. Wenn ich persönlich eine Krankenversicherung wählen müsste, fielen mir spontan zwei oder drei ein“, so Schmidt.