Bundesgesundheitsministerium

Rösler soll härter sparen

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Auf das deutsche Gesundheitswesen kommen härtere Einschnitte zu als bislang erwartet. Wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mitteilte, hat sich die Koalition darauf geeinigt, bis zu vier Milliarden Euro einzusparen. Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hatte sich gestern Abend mit den Gesundheitsexperten von CDU, CSU und FDP getroffen.

In der angekündigten Einsparsumme enthalten sind auch die rund 1,5 Milliarden Euro aus dem Pharma-Sparpaket Röslers. Damit müssen andere Bereiche weitere 2,5 Milliarden Euro beisteuern. Geredet werden soll über Nullrunden für Ärzte und Krankenhäuser. Doch es ist zu erwarten, dass das BMG überall den Rotstift ansetzen wird - auch bei den Apotheken.

Sein Modell einer Kopfpauschale muss Rösler bis zur Sommerpause überarbeiten. „Aufgrund ehrgeiziger Sparziele“ werde auf eine Anhebung des Arbeitgeberbeitrages verzichtet, sagte ein Sprecher des Ministeriums. „Das verbleibende Defizit soll über die Weiterentwicklung des einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeitrages, der sozial ausgeglichen wird, gedeckt werden“, so der Sprecher. Dazu bekommt das BMG für 2011 zusätzlich einen Zuschuss von zwei Milliarden Euro aus Steuergeldern. Für den Sozialausgleich bleibe die von Rösler vorgeschlagene Beitragsstaffelung „weiter im Gespräch“, so der Sprecher.

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