Rösler nimmt Arzneimittel neu ins Visier

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat weitere Kürzungen im Arzneimittelsektor angekündigt: „Wir werden uns alle Bereiche des Gesundheitswesens ansehen und prüfen, wo es Einsparmöglichkeiten gibt“, sagte Rösler heute in Berlin. Auch im Arzneimittelbereich sehe man über das bisherige Sparpaket hinaus „mehr Möglichkeiten, wo man sparen und kürzen kann“, so der Minister. Konkrete Vorschläge blieb er bislang schuldig.

Insgesamt will Rösler im Gesundheitswesen vier Milliarden Euro sparen, um das erwartete Defizit der Krankenkassen von 11 Milliarden Euro im kommenden Jahr in den Griff zu bekommen. Die verbliebenen sieben Milliarden Euro sollen über eine Erhöhung der Zusatzbeiträge eingefahren werden. Die Prämien könnten dann zwischen 15 und 20 Euro liegen, kündigte Rösler an.

Mit den Spitzen von CDU, CSU und FDP habe er gestern außerdem vereinbart, den Sozialausgleich mit einem zusätzlichen Steuerzuschuss in Höhe von 2 Milliarden Euro zu finanzieren, ohne Steuererhöhungen. Nachdem Rösler mit seinem Modell einer Kopfpauschale am Widerstand der CSU gescheitert war, soll nun gemeinsam mit den Koalitionären ein neues Modell entwickelt werden. Man werde weiterhin „in Richtung Teilprämienmodell gehen“, kündigt Rösler an.