Rösler irritiert Union mit ApBetrO

Das war offensichtlich ein Schnellschuss: Von dem Eckpunktepapier des FDP-geführten Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) wurde der Koalitionspartner kalt erwischt. „Wir sind überrascht, wie das gelaufen ist“, sagte der CDU-Gesundheitsexperte Michael Hennrich gegenüber APOTHEKE ADHOC. Die Gesundheitsexperten der Union waren nach eigenen Angaben nicht in die Beratungen einbezogen worden. Auch über die Inhalte der Eckpunkte ist man bei den Christdemokraten teilweise verstört.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), sagte auf Nachfrage: „Union und FDP wollen eine gute Qualität der Beratung in der Apotheke. Und dafür braucht es auch die richtigen Rahmenbedingungen. Aber zu einer Kultur des Vertrauens gehört es auch, nicht im Detail zu regeln, wer wann mit wie vielen Nachfragen zu beraten ist.“

Auch Hennrich findet die im Diskussionspapier vorgesehene Beratungspflicht übertrieben: „Wie soll das in der Praxis laufen? Am Ende müssen die Apotheken noch Protokoll darüber führen, dass sie eine Beratung angeboten haben. Wir haben aus meiner Sicht heute ein funktionierendes System ohne gravierende Probleme im Versorgunsgalltag“, so Hennrich. Die heutige Veröffentlichung der Eckpunkte sei leider „sehr kurzfristig“ erfolgt. Vielleicht auch deshalb seien relevante Aspekte einer ApBetrO-Novellierung nicht ausreichend präzisiert.

Noch deutlichere Worte findet sein Fraktionskollege Willi Zylajew (CDU): „Das Papier ist eine Ausgeburt von Bürokratenwahn“, sagte er gegenüber APOTHEKE ADHOC. Bezüglich der Freiwahl gebe es innerhalb der Union derzeit noch zu unterschiedliche Meinungen, um zu einer verbindlichen Aussage zu kommen. „Ich persönlich habe nichts dagegen, dass der Apotheker als Unternehmer auch mit anderen Artikeln Umsätze macht“, so Zylajew.

Der Gesundheitsexperte sieht derzeit keinen Handlungsbedarf. „Ich finde es absolut unverständlich, warum das Thema jetzt diskutiert wird.“ Mit Blick auf das Versorgungsgesetz habe man derzeit bedeutendere Aufgaben als die ApBetrO. „Die Diskussion ist absolut verzichtbar. Wir waren von der Vorlage sehr überrascht“, so Zylajew. Aufgrund des Widerstandes der Union glaubt er nicht an einen schnellen Entwurf für die Novelle: „Das Ganze wird daher wohl weiter nach hinten verschoben werden“, so Zylajew.

Aus den Reihen der FDP kommen ebenfalls kritische Stimmen zur Beschränkung des Freiwahlsortiments. Die FDP werde keine Überregulierung der Apotheken mittragen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Liberalen, Ulrike Flach. „Sicherheit ja, aber die Lage der Gesichtscreme im Regal muss nicht Politik regeln“, so Flach.