EuGH-Verhandlung

Noch kein Herzklopfen

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In knapp zwei Wochen verhandelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) über das deutsche Fremdbesitzverbot für Apotheken. Klägerin in dem vom Verwaltungsgericht Saarbrücken vorgelegten Verfahren ist unter anderem die Saarbrücker Apothekerin Helga Neumann-Seiwert. Sie ging im Juli 2006 als erste juristisch gegen die Eröffnung der DocMorris-Apotheke unweit der von ihr selbst betriebenen Stadt-Apotheke vor.

Auch für die Apothekerin nähert sich der „Showdown in Luxemburg“, doch Neumann bringt die anstehende Verhandlung nach fast zwei Jahren Rechtsstreit nicht mehr aus der Ruhe: „Im Moment bin ich überhaupt nicht nervös. Aber wenn der Generalanwalt in einigen Monaten seine Schlussanträge bekannt gibt, kann ich mir schon vorstellen, Herzklopfen zu bekommen“, sagte Neumann gegenüber APOTHEKE ADHOC. In der anstehenden mündlichen Verhandlung würden hingegen „nur“ die Positionen der Parteien noch einmal vorgetragen.

Neumann ist zuversichtlich, dass der EuGH keine radikale Liberalisierung des deutschen Marktes vorschreiben wird: „In Europa ist man in Gesundheitsfragen in den vergangenen Jahren vorsichtiger geworden.“ Da bei der Eröffnung der DocMorris-Apotheke gegen geltendes deutsches Recht verstoßen wurde, geht es für die Apothekerin um mehr als das deutsche Fremdbesitzverbot: „In meinen Augen steht auch die Glaubwürdigkeit unseres Rechtsstaates und des europäischen Systems auf dem Spiel“, so Neumann.

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Ausführliche Interviews mit Helga Neumann-Seiwert und den anderen klagenden Apothekern aus Saarbrücken sowie umfassende Informationen zu den Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren finden Sie im APOTHEKE ADHOC Dossier „SHOWDOWN IN LUXEMBURG“. Auf 28 Seiten liefert das Dossier exklusive und spannende Details zu den einzelnen Verfahren, Interviews, kritische Analysen der Stellungnahmen und Gutachten sowie Porträts der maßgeblichen Personen. Das Dossier liefert auch Antworten auf die Frage, wer und mit welchen Zielen in den einzelnen Ländern die Verfahren maßgeblich initiierte.

Weitere Informationen: www.apotheke-adhoc.de/index.php
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